Des Kanzlers Rassismus

Merz will „Problem“ mit „Stadtbild“ durch Rückführung lösen

16.10.2025

Friedrich Merz, CDU, Rede, Politiker, Politik, Parteitag
Sind Menschen mit Migrationsgeschichte ein „Problem im Stadtbild“? Diese Worte wählte Kanzler Merz – und will das „Problem“ mit Abschiebungen lösen. SPD, Grüne und Linke haben dazu eine klare Haltung. Auch Berlins Regierender Bürgermeister äußert sich.

Reform der Reform

Union, SPD und AfD beschließen Aus für Turbo-Einbürgerung

09.10.2025

Einbürgerung, Einbürgerungsurkunde, Reisepass, Personalausweis, Deutschland
Der Bundestag hat die Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren wieder abgeschafft. Künftig ist eine Einbürgerung frühestens nach fünf Jahren möglich. Kritik kommt aus mehreren Richtungen.

Rechtsterror in Berlin

Neukölln-Komplex: Neonzais müssen in Haft

07.08.2025

Justizvollzugsanstalt, Gefängnis, Knast, Strafe, Freiheitsstrafe, Strafrecht, Straftat
Die Aufarbeitung einer rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln beschäftigt Polizei, Justiz und Politik. Nun müssen zwei Täter in Haft. Erledigt ist das Thema damit noch lange nicht.

„Perfide“

Scharfe Kritik an Streichung des Antiziganismus-Beauftragten

01.06.2025

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Die neue Bundesregierung plant die Abschaffung der Stelle des Antiziganismus-Beauftragten. Das stößt auf scharfe Kritik auf Seiten der Betroffenen und der Opposition. Deutschland inszeniere sich als „Erinnerungsweltmeister“, zugleich erteile es dem Kampf gegen Antiziganismus eine Absage.

Neukölln-Komplex

Ermittelnder Polizist soll Dienstgeheimnisse an Neonazis verraten haben

28.09.2023

Angezündete Autos, an Häuserwände geschmierte Hakenkreuze, Drohungen gegen linke Initiativen. Jahrelang gab es solche Vorfälle im Berliner Bezirk Neukölln. Sie beschäftigen bis heute Politik und Justiz. Gibt es nun eine neue Entwicklung? Ein Polizist könnte Rechtsextremisten geholfen haben. Von