„Sieg Heil“ und „L’amour toujours“
Mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr gemeldet
12.03.2025
Hitlergrüße, rassistische Lieder und ignorante Vorgesetzte – der neue Bericht der Wehrbeauftragten zeigt, in der Bundeswehr häufen sich rechtsextreme Vorfälle. Offenbar reichen bisherige Maßnahmen nicht aus.
Soldatengesetz-Änderung
Bundeswehr soll Rechtsextremisten bald schneller entlassen dürfen
20.04.2023
Wer nachweislich gegen die Verfassung arbeitet, soll künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Verteidigungsminister Pistorius kündigte eine entsprechende Gesetzesänderung an – noch vor der Sommerpause.
Polizei & Bundeswehr
Mehr rechtsextreme Vorfälle in der Truppe erwartet
18.06.2021
Rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei und Bundeswehr sorgen weiter für Empörung - Nazi-Lieder auf Soldaten-Partys, rechtsextreme Polizisten in Hanau. Die Wehrbeauftragte erwartet, dass die Zahl der Verdachtsfälle weiter steigt. Regierungssprecher Seibert verurteilte die Vorkommnisse als „vollkommen inakzeptabel“.
Bundeswehr
Erneut mehr Rechtsextremismus-Fälle in der Bundeswehr
24.02.2021
Die Wehrbeauftragte hört von vielen Problemen in der Truppe: schlechte Ausstattung, schleppende Bauvorhaben, Probleme durch die Pandemie. Besonders sieht sie aber auch beim Thema Rechtsextremismus Handlungsbedarf - die Zahl der Verdachtsfälle sind auch im vergangenen Jahr gestiegen.
Rechtsextremismus
Neue Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht
06.07.2020
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. Sie will damit gegen Rechtsextremismus in der Truppe vorgehen. Kritik erhält sie dafür nicht nur aus den Reihen der Opposition. Kramp-Karrenbauer will neuen Freiwilligendienst.
Brandbrief an Ministerin
KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr
15.06.2020
Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.
NSU Terror
Zwickauer Terroristen hatten 129 Helfer
26.03.2013
Die rechtsextremen NSU-Terroristen hatten einer geheimen Liste zufolge mehr Helfer, als bisher angenommen. Ob es darunter Mitwisser weitere V-Leute gab, soll jetzt ermittelt werden. Auch eine Verlängerung des NSU-Ausschusses ist im Gespräch.
NSU-Untersuchungsausschuss
Bouffier ist sich keiner Schuld bewusst
01.10.2012
Den letzten Mord verübten die NSU-Terroristen in einem Internet-Café in Kassel. Die Polizei versuchte zu ermitteln, durfte aber nicht. Volker Bouffier verweigerte die Vernehmung von V-Leuten. Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss verteidigte er seine Entscheidung – „mit Ausflüchten“.
Erste Rücktrittsforderungen
Friedrich zunehmend in Erklärungsnot
24.07.2012
Vernichtung von NSU-Akten, unzählige Pannen und Fehler, Benennung von Hans-Georg Maaßen zum Verfassungsschutzpräsidenten und jetzt wackelt auch der geplante NPD-Verbot. Friedrich zunehmend unter Druck.