Gerichtshof für Menschenrechte

Krieg und Migration bestimmen Menschenrechtsverfahren 2024 in Europa

03.02.2025

EGMR, Menschenrechte, Gerichtshof, Europa, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der EMGR hat im vergangenen Jahr knapp 11.000 Urteile gefällt – viele davon betrafen Kriege und Migration. Experten befürchten einen weiteren Anstieg durch immer restriktivere Flüchtlingspolitik der EU.

Vertuschung?

Ermittlungen gegen Meloni nach Freilassung von gesuchtem Libyer

30.01.2025

Giorgia Meloni, Italien, Politikerin, Rechtspopulistin, Rechtsextremismus
Ein international gesuchter Libyer wird in Italien verhaftet und dann nach Tripolis ausgeflogen. Das bringt nun Regierungschefin Meloni in Bedrängnis. Es steht ein Verdacht im Raum: Wollte man ein Prozess verhindern, der dunkle Machenschaften in der Flüchtlingspolitik zutage gebracht hätte?

Hilfsorganisation

Kampf gegen Schleuser trifft häufig Flüchtlinge

30.01.2025

Flüchtlinge, Boot, Land, Mittelmeer, Kind
Der Kampf gegen Schleuser trifft oft die Geflüchteten selbst. Schuld daran ist eine ungenaue EU-Definition von Schleuserei. Die Hilfsorganisation medico kritisiert eine geplante weitere EU-Verschärfung. In Deutschland rückt derweil die Polizei mit Großaufgebot an. Von

EU-Flüchtlingspolitik

Gesuchter libyscher General. Verhaftung. Freilassung. Vertuschung?

23.01.2025

Privatjet, Reichtum, Flugzeug, Abschiebung, Fliegen
Ein libyscher General, gesucht per Haftbefehl wegen Missbrauch von Geflüchteten, wurde in Italien festgenommen. Anstatt ihn der Justiz zuzuführen, wurde er freigelassen. Wurde ein Prozess gegen ihn politisch verhindert? Welche Rolle spielt die EU-Flüchtlingspolitik? Von

Karlspreis für von der Leyen

Vom Rechtsruck zur Auszeichnung

16.01.2025

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
Ursula von der Leyen erhält den Karlspreis 2025. Ihre Auszeichnung wirft ein Schlaglicht auf ein Europa, das mehr denn seine Werte verliert. Von Esra Sirin

Von X radikalisiert

Wie Elon Musk mit Migration Politik in Europa macht

15.01.2025

Elon Musk, X, Twitter, Social Media, Soziale Medien, Account
Elon Musk verbringt viel Zeit damit, die politische Stimmung in Europa zu beeinflussen – mit Fokus auf Migration. Vor allem hat der Tech-Milliardär Großbritannien im Visier – und Deutschland vor der Bundestagswahl. Aber warum? Von und

Frontex

Zahl der Einreisen von Schutzsuchenden 2024 deutlich gesunken

14.01.2025

Frontex, Grenzschutzagentur, Fahne, Europäische Union, EU, Flagge
Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex verzeichnet einen Rückgang um 38 Prozent von Grenzübertritten von Menschen ohne gültige Einreisedokumente. Das sorgt für den niedrigsten Stand seit 2021.

Neue Zahlen

Deutlich weniger Asylanträge in Europa

12.01.2025

EUAA, Asylagentur, Europäische Union, Asyl, Statistik, EU, Gebäude, Schild
Weltweit gibt es immer mehr Geflüchtete, die meisten fliehen nach wie vor aus bekannten Krisenregionen. Wie Zahlen der EU-Asylagentur zeigen, kommen die Menschen offenbar immer seltener nach Europa. Die Zahl der Asylanträge ging 2024 zurück.

Flüchtlingspolitik

EU vor Abschluss von Flüchtlingspakten mit Jordanien und Marokko

18.12.2024

Flagge, Fahne, Europa, Europäische Union, Stacheldraht, Abschiebung, Abschottung
Mit neuen Abkommen mit Drittstaaten sollen Menschen davon abgehalten werden, nach Europa zu flüchten. Bei zwei Ländern soll das ganz schnell gehen. Auch der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung steht vor einer Unterzeichnung.

Aus für Rettungsschiff

EU-Staaten treiben Kampf gegen Schleuser voran

15.12.2024

Rettungsschiff, Sea Eye, Mittelmeer, Hafen, Meer
Die EU-Länder wollen Schleppern das Handwerk legen und verständigen sich auf eine gemeinsame Position. Faeser mahnt: humanitäre Unterstützung und Seenotrettung nicht kriminalisieren. Zeitgleich stellt „Ärzte ohne Grenzen“ den Betrieb von Rettungsschiff ein.
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