„Widerlicher Rassismus“

Merz will deutsche Staatsbürgerschaft auf Abruf

06.01.2025

Friedrich Merz, CDU, Rede, Politiker, Politik, Parteitag
Wer Straftaten begeht, kann den deutschen Pass verlieren. So stellt sich CDU-Chef Merz das künftige Staatsbürgerschaftsrecht vor. Es hagelt scharfe Kritik. SPD und Grüne wollen keine „Bürger zweiter Klasse“, Linke wirft Merz „Rassismus“ vor.

Warnsignal für Deutschland

AfD-Schwesternpartei FPÖ in Österreich kurz vor dem Kanzleramt

06.01.2025

FPÖ; Österreich, Politik, Demonstration, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Demo, Menschen
Die FPÖ war der Sieger der Wahl in Österreich. Regieren sollten sie dennoch nicht. Nach dramatischen Tagen bekommen die Rechtspopulisten nun doch die aussichtsreiche Chance, eine Regierungskoalition mit der ÖVP zu schmieden. In Deutschland blickt man mit Sorge auf das Nachbarland.

Wahlkampf

CSU will Initiativen gegen Asylbewerber-Bezahlkarte bestrafen

06.01.2025

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Im Wahlkampf fährt die CSU einen harten Migrationskurs. Sie will verhindern, dass Asylbewerber mit der Bezahlkarte Gutscheine kaufen. Landesgruppenvorsitzende Dobrindt greift dabei die Grünen an.

Tausende Plätze frei

Flüchtlingsunterkünfte der Länder weniger ausgelastet

06.01.2025

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Luftaufnahme
Politiker schlagen regelmäßig Alarm, die Aufnahmekapazität für Geflüchtete sei erschöpft. Wie ein Blick in die Flüchtlingsunterkünfte der Bundesländer zeigt, sind jedoch Tausende Plätze frei. Dabei wurden die Kapazitäten mancherorts schon zurückgefahren.

Baerbock in Syrien

Faeser: Bundesamt prüft Schutzstatus von Syrern

05.01.2025

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Eingang
Wie umgehen mit den nach Deutschland geflohenen Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel in dem Land? Die Innenministerin nennt vier Punkte. Baerbock spricht mit dem neuen syrischen Machthaber.

„Ausländer-Fetisch“

SPD-Migrationspolitiker bekommt Drohbrief von „NSU 3.0“

05.01.2025

Drohbrief, Helge Lindh, NSU, NSU 3.0, Rechtsextremismus, Neonazi, SPD
Der SPD-Politiker Helge Lindh zählt Migrationspolitik zu seinen Schwerpunkten, er setzt sich ein gegen Rechtsextremismus. Nun bekam er Post von „NSU 3.0“. Die Absender drohen dem Politiker: „Wir werden dich kriegen“.

Body-Cam-Bilder empören USA

Weiße Gefängniswärter prügeln Schwarzen Häftling zu Tode

05.01.2025

Polizei, USA, Rassismus, Gewalt, Häftling, Tod, Schwarzer, Weiße
Ein brutaler Gewaltexzess in einer New Yorker Haftanstalt kostet einen Schwarzen Sträfling das Leben – und 13 Weißen Strafvollzugsbeamte den Job. Videoaufnahmen der verstörenden Szenen lösen Entsetzen aus und befeuern abermals eine Rassismus-Debatte.

Thüringen

Leiter-Job im Justizministerium für Richter nach Rassismus-Vorwürfen

18.12.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Ein Thüringer Verwaltungsrichter soll sich rassistisch im Internet geäußert haben. Noch während die Vorwürfe in einem Disziplinarverfahren geprüft werden, soll der Mann einen Ministeriumsposten erhalten – als Referatsleiter.

Rheinland-Pfalz

Land und Muslime einigen sich auf Religionsunterricht

18.12.2024

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Sie bilden die zweitgrößte Religionsgemeinschaft, und trotzdem erhalten sie keinen flächendeckenden Religionsunterricht an Schulen: muslimische Schüler. In Rheinland-Pfalz könnte sich das bald ändern. Die Verträge sind unterschriftsreif.

Bundestagswahl

Stimmanteil wahlberechtigter Migranten bei 12 Prozent

17.12.2024

Wahl, Wahlurne, Abstimmung, Hand, Demokratie, Wählen, Mann
Wie viele Erwachsene mit Einwanderungsgeschichte wären 2023 bei einer Bundestagswahl stimmberechtigt gewesen? Das Bundesamt gibt dazu Daten bekannt – aber kann man daraus auf die Wahl 2025 schließen?
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