Berlin-Monitor 2021

Muslime und Migranten am meisten diskriminiert

26.11.2021

Fast jeder zweite Berliner erlebt Diskriminierung – die meisten sind Muslime und Migranten. Das geht aus dem aktuellen „Berlin-Monitor“ hervor. Brisant: Die wenigsten Betroffenen suchen Rat, die meisten unternehmen nichts oder verändern ihr Verhalten.

Ein Jahr Antidiskriminierungsgesetz

Berlin registriert mehr als 300 Diskriminierungsfälle

17.06.2021

Seit Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes vor einem Jahr wurden in Berlin 313 Diskriminierungsfälle registriert – die meisten bei der Polizei. Die im Vorfeld befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Justizsenator Behrendt ist zufrieden.

Kopftuchverbot

Berliner Bildungssenatorin will nach Karlsruhe gehen

10.02.2021

Mehrfach haben Lehrerinnen in Berlin Geld erstritten, weil ihnen das Tragen des Kopftuchs untersagt war. Für das Bundesarbeitsgericht ist ein pauschales Kopftuchverbot unzulässig. Berlins Bildungssenatorin dennoch daran festhalten.

Bundesarbeitsgericht

Pauschales Kopftuchverbot im Schulunterricht verfassungswidrig

28.08.2020

Das Land Berlin darf muslimische Lehrerinnen mit Kopftuch nicht unter Berufung auf das Neutralitätsgesetz pauschal ablehnen. Das Bundesarbeitsgericht wies eine Revisionsklage ab. Das Gesetz muss verfassungskonform ausgelegt werden, so das Gericht.

Ein Novum

Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene

05.06.2020

Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.

Mehr rassistische Gewalt

Berlin richtet Zentralstelle Hasskriminalität ein

12.03.2020

Im vergangenen Jahr wurden in Berlin deutlich mehr rechtsextreme und rassistische Angriffe registriert. Justizsenator spricht von einer Enttabuisierung der Sprache und Gewalt. Eine neue „Zentralstelle Hasskriminalität“ soll dem gegensteuern.
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