Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Lukratives Geschäft

Warum zahlen Verwaltungen zu viel für die Asylunterbringung?

30.07.2024

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Verwaltungen beauftragen für die Unterbringungen von Geflüchteten gewinnorientierte Investoren und zahlen deutlich mehr, als die Unterbringung tatsächlich kostet. Grund: Bequemlichkeit, liebgewonnene Verwaltungsabläufe und Abwälzung von Verantwortung. Ein Fall aus Nürnberg. Von

Hitlergruß und Hakenkreuz

Zahl rechter Vorfälle an Berliner Schulen steigt

30.07.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Hitlergrüße, Hakenkreuze und rechte Parolen – an Berliner Schulen häufen sich solche Vorfälle kontinuierlich. Im laufenden Jahr wurden im Schnitt zehn Fälle pro Monat gezählt. Die Polizei registriert allerdings auch noch weitere Straftaten mit rechtem Hintergrund.

Flugblatt-Affäre

Weiteres Verfahren gegen Ex-Lehrer

30.07.2024

Akten, Ordner, Ermittlung, Dossier, Papier, Regal
Für Hubert Aiwanger hatte die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt keine Konsequenzen. Ein Ex-Lehrer kann bis heute nicht aufatmen – auch wenn er keine strafrechtlichen Folgen mehr befürchten muss.

Bayern

Gutachten ebnet Weg für Extremismusklausel – AfD protestiert

30.07.2024

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Ein Jurist sollte klären, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Landtagsabgeordneten der Geldhahn zugedreht werden kann. Eine heikle Frage. Die Antwort: Ja – aber der Gesetzgeber muss handeln.

Denkmal nach 31 Jahren

Erinnerung an Opfer von Neonazi-Gewalt

30.07.2024

Trauer, Blumen, Asphalt, Gedenken, Tod
Vor 31 Jahren warfen Neonazis einen Mann aus der S-Bahn. Er bekommt einen Gedenkort – als Erinnerung an die „Baseballschlägerjahre“ und Mahnung. Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt sind besorgt. Von

Neues Zuhause, neue Hürden

Diese Rechte und Pflichten haben Mieter in Deutschland

30.07.2024

Schlüssel, Schloss, Haus, Wohnung, Tür, Wohnen, Wohnungsmarkt
Wer neu nach Deutschland einreist, hat viele Hürden zu nehmen im Alltag. Es fängt schon damit an, dass Rechte und Pflichten von Mietern in Deutschland anders sein können als in der alten Heimat. Wissen kann hier Ärger vorbeugen. Doch Informationen in Herkunftssprachen gibt es nicht immer. Ein Ratgeber.

Rechtsextreme Codes

Wie ein Verein Nazi-Bestseller aus dem Markt entfernt

29.07.2024

Einkaufen, Online Shop, Internet, Amazon, Ebay, Facebook
Rechtsextreme verstecken ihre Botschaften auf Kleidung gern in Codes, damit sie straffrei bleiben und von Laien schwerer erkennbar sind. So wird aus Vaterland VTR LND und aus NS enness. Ein Hamburger Verein verhindert das.

Nordrhein-Westfalen

Polizei soll Nationalität Tatverdächtiger künftig nennen

29.07.2024

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Köln, Polizist, Sicherheit, Fahne
Es ist ein heikles Thema: Schafft die Polizei Klarheit, wenn sie die Herkunft Tatverdächtiger nennt oder liefert sie damit Munition für rassistische Hetze? Rechtsextreme Kreise nutzen solche Informationen oft, um aus Einzelfällen pauschal Stimmung gegen bestimmte Gruppen zu machen. Auch Journalisten fragen öfter danach.

„Mafiöse Strukturen“

Menschenrechtsinstitut fordert mehr Schutz für Opfer von Arbeitsausbeutung

29.07.2024

Frau, Laufen, Rennen, Angst, Gewalt
Als Arbeitskraft angeworben, gedemütigt und geschlagen: In Deutschland gibt es drastische Fälle von Arbeitsausbeutung – branchenübergreifend. Entkommen die Opfer ihrem Arbeitgeber, brauchen sie eine sichere Unterkunft. Daran mangelt es laut einer Analyse. Der Fall eines polnischen Paares veranschaulicht das Problem.

Schwache Begründung

Auswärtige Amt wertet Syrien-Urteil aus

28.07.2024

Auswärtiges Amt, Bundesadler, Ministerium, Berlin, Deutschland
Ein Urteil aus Nordrhein-Westfalen zur möglichen Abschiebung von Menschen nach Syrien beschäftigt auch Berlin. In seiner Urteilsbegründung spart das OVG nicht mit Kritik am Ministerium von Baerbock – offenbart aber Schwächen, Lücken und selektives Lesen.
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