Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Bundesverfassungsgericht

Abgeschobener kann in Griechenland „schwarz“ arbeiten

10.04.2025

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Wer in Deutschland „schwarz“ arbeitet, muss mit drakonischen Strafen rechnen. Abgeschobenen Geflüchteten ist „Schwarzarbeit“ nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts jedoch zumutbar. Geklagt hatte ein Afghane mit Schutzstatus in Griechenland.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Verlängerung von Grenzkontrollen war rechtswidrig

10.04.2025

Polizei, Polizeikontrolle, Racial Profiling, Grenze, Grenzkontrolle
Seit 2015 wird an der Grenze zwischen Österreich und Bayern kontrolliert – die Ausnahmeregel wurde seitdem immer wieder verlängert. Zumindest in einem Fall zu Unrecht, urteilt ein Gericht. Die Linke sieht in dem Urteil auch Konsequenzen für Grenzkontrollen zu anderen Ländern.

Sachsen

Einbürgerung dauert oft mehrere Jahre

10.04.2025

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
In Sachsens Großstädten stocken die Einbürgerungsverfahren. Immer mehr Antragssteller erheben Untätigkeitsklagen. Sachsens Ausländerbeauftragte ist alarmiert, schnelle Lösungen seien jedoch nicht in Sicht. Die Grünen fordern mehr Personal.

Razzien wegen Menschenhandel

Vietnamesinnen zur Prostitution gezwungen

09.04.2025

Polizeieinsatz, Polizei, Einsatz, Sicherheit, Kriminalität
Polizeien und andere Behörden durchsuchen am Morgen 32 Objekte in mehreren Bundesländern und Tschechien. Es geht um den Verdacht von Menschenhandel und um illegale Prostitution von Ausländerinnen.

Bedient Vorurteile

Debatte über Wort „Islamismus“

09.04.2025

Islamfeindlichkeit, Kill Islam, Islam, antimuslimischer Rassismus, Gebäude, Haus
Die Berliner Jusos wollen den Begriff „Islamismus“ nicht mehr nutzen, weil er die Religion stigmatisiert. Im Netz wird diskutiert. Forschungsminister und Experten haben Vorbehalte – es gibt aber auch gute Gründe für einen Begriffswechsel.

Saarland

Nach Anlaufproblemen Fortschritte bei Integration ukrainischer Geflüchteter

08.04.2025

Ukrainer, Ukraine, Fahnen, Flaggen, Demo, Demonstration, Menschen
Im Saarland scheint es für Geflüchtete aus der Ukraine offenbar besonders schwer, einen Job zu finden. Das Ministerium will mit gezielten Maßnahmen gegensteuern. Jetzt meldet es erste Erfolge.

Asyl-Debatte

Sea-Watch reicht Beschwerde gegen Bamf-Präsidenten ein

08.04.2025

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bamf, Amt, Asyl, Flüchtling, Migration
Die umstrittenen Äußerungen von Bamf-Präsident Sommer zur Abschaffung des Asylrechts empören Politik und NGOs weiterhin. Jetzt liegt eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor. Das Innenministerium sei in der Pflicht.

Große Verunsicherung

Schulschließungen in Duisburg nach rechten Drohschreiben

08.04.2025

Schule, Bildung, Schulflur, Schränke, Gebäude, Lernen
Keine Schule für Tausende Kinder: Rechtsradikale Schreiben drohen mit Straftaten an Schulen. Dass wirklich etwas passiert, bezweifelt die Polizei. Die Ermittlungen nimmt sie dennoch ernst. Bei der Schülerschaft mit Migrationsgeschichte ist die Verunsicherung groß.

Berlin

Angriffe und Bedrohungen – deutlich mehr rassistische Fälle erfasst

07.04.2025

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Nie zuvor wurden in Berlin so viele rassistische, antisemitische und queerfeindliche Vorfälle dokumentiert wie 2024. Das Berliner Register schlägt Alarm: Der gesellschaftliche Rechtsruck zeigt sich längst nicht mehr nur in Worten – sondern auf der Straße.

Dompé, Şahitler, Kompany

Rassismus im Fußball: Drei Fälle, eine Realität

07.04.2025

Stadion, Fußball, Fans, Jubel, Menschen
Rassismus ist im Fußball Alltag – auf dem Platz, auf den Rängen, im Netz, auf dem Trikot und sogar bei Chancengleichheit. Betroffene reagieren unterschiedlich, doch die Botschaft ist klar.
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