Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Politiker für Prüfung
25.01.2024
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. Das wirkt sich auch auf die politische Debatte über die AfD aus.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Corinna SchwanholdNazi-Hochburg-Freital
24.01.2024
Die AfD gilt in Sachsen als „gesichert rechtsextrem“. Sollte einer ihrer Vertreter daher eine Rede zum Holocaust-Gedenken halten? Ausgerechnet im Neonazi-Hochburg Freital ist das so geplant und stößt auf Kritik. Die Stadtspitze gibt sich ob der Empörung verständnislos.
Wohlstand in Gefahr
24.01.2024
Seitdem Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straßen gehen, mehren sich bei Verbänden und Institutionen sowie der Wirtschaft Bekenntnisse zu Demokratie, Menschenwürde und Grundrechten. Auch in der Pflege soll kein Platz für Diskriminierung sein.
Pflegekräfte gegen Rassismus
24.01.2024
Die Menschen werden älter, damit steigt der Bedarf an pflegenden Menschen. Eine neue Berechnung sieht einen deutlichen Anstieg bis Mitte des Jahrhunderts. Verbände üben vor allem Kritik an der Bundespolitik. Sie fordern: keine Flops mehr bei der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. Pflegekräfte positionieren sich gegen Rechtsextremismus.
Zwangsarbeit hinter Nadelbäumen
24.01.2024
Jahrzehntelang blieb verborgen, was sich vor 1945 in einem unscheinbaren Waldstück zwischen Hannover und Bremen abspielte. Die Nazis betrieben dort mit Zwangsarbeitern eine riesige Rüstungsfabrik. Menschen wurden vermietet und verkauft, erschlagen, erschossen und hingerichtet. Jetzt erinnert eine Gedenkstätte daran.
Von Michael GrauSchaden durch Rechtsextremisten
24.01.2024
Brasilien, Indien, Kenia - an vielen Orten der Welt hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten versucht, ausländische Fachkräfte für Deutschland zu gewinnen. Unterstützt durch den Bundespräsidenten versucht sie es nun in Vietnam. Zeitgleich schmieden Rechtsextremisten Deportationspläne. Steinmeier warnt vor Schaden für die Wirtschaft.
Von Ulrich SteinkohlBundesverfassungsgericht
23.01.2024
Die NPD nennt sich seit Juni „Die Heimat“ - doch ihr Programm ist gleichgeblieben, wie das Bundesverfassungsgericht attestiert. Während ein Parteiverbot vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch.
Von Marco KreftingBernd Kasparek im Gespräch
23.01.2024
Über Jahre hat die EU über ihre Migrationspolitik gestritten, im Dezember gelang der Durchbruch: Die EU brachte eine Reform des Asylrechts auf den Weg. Migrationsexperte Bernd Kasparek erklärt im Gespräch, warum er die Verschärfung für unbrauchbar hält. Das System heiße jetzt nicht mehr „Dublin“, die Idee lebe aber weiter.
Von Marlene BreyStudie
23.01.2024
Nach einer Erhebung der Jewish Claims Conference leben weltweit noch etwa 245.000 Holocaust-Überlebende. Ein Fünftel von ihnen ist mittlerweile über 90 Jahre alt und zunehmend auf Hilfe angewiesen. Verhandlungen über Entschädigungszahlungen laufen bis heute.
Lob und Kritik
23.01.2024
Berlin zieht die umstrittene Antisemitismus-Klausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen zurück. Begründung: juristische Bedenken. Die Entscheidung stößt auf ein geteiltes Echo. Jetzt könnte der Kampf gegen Antisemitismus in der Verfassung verankert werden.