Die Themen des Tages sind: Cemil Çiçek in Pakistan; Ministerrat wird heute zusammentreten; Erdoğan zu Eröffnungen in Kayseri; Erdoğan empfängt EU Botschafter; İsmet Yılmaz in Kosovo; Keine Kooperation zwischen Türkei und Griechenland bei Moscheebau in Athen; Erdbeben in der Ägäis; Israel bereitet Anschlag auf Syrien vor; Proteste in Tunesien

Mit der NSU-Aufdeckung ist die Rassismus-Debatte in Deutschland auch im Mainstream angekommen. Institutioneller Rassismus ist aber immer noch Tabuthema. Liz Fekete erklärt das britische Modell und was man daraus lernen kann.

Mit dem Orientierungskurs sollen Zuwanderer Deutschland näher kennenlernen. Was von den Teilnehmern aber abverlangt wird, sprengt teilweise den gesunden Menschenverstand: Riester-Rente, Einfluss des Bundesrates, Ehrenmord. Georg Niedermüller kennt den täglichen Wahnsinn. Er ist Integrationskurslehrer.

Die Zahl der ausländischen Bürger in Berlin ist im Vergleich zum Vorjahr um knapp 26.000 auf über 500.000 gestiegen. Damit beträgt der Ausländerteil 14,5 Prozent. Die ausländischen Bürger kommen aus insgesamt 186 Staaten. Die größte Gruppe bilden die Türken.

Rheinland-Pfalz fördert mit einem bundesweit einmaligen Konzept die freiwillige Rückkehr von Ausreispflichtigen Menschen. Das bewahre die Würde der Menschen und verhindere Abschiebekosten.

Die Themen des Tages sind: Gül: “Assad muss zurücktreten”; Über 600 Millionen Dollar für die syrischen Flüchtlinge; „Erdoğan erobert die Burg von Innen“; Davutoğlu-Fabius-Treffen; Erster Gast aus Deutschland; Neues Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus; Berliner Filmfestival; Lösung der Kurdenfrage beschleunigt EU-Beitritt der Türkei

Der Hessische Integrationsminister, Jörg-Uwe Hahn, macht sich Gedanken über den „asiatisch aussehenden Vizekanzler“. Die Gesellschaft könne ihn möglicherweise nicht länger akzeptieren. Die Opposition wirft ihm Rassismus vor und fordert seinen Rücktritt.

Dieses Jahr feiern wir 50 Jahre Assoziationsabkommen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)/Türkei. Es ist ein Armutszeugnis, dass trotz vieler Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) sowie nationaler Gerichte in Deutschland die Bundesregierung die vollständige Anwendung des Assoziationsrechts verweigert. Unser Gesetzesentwurf zur Klarstellung der Assoziationsrechte türkischer Staatsangehöriger bietet der Bundesregierung eine gute Gelegenheit sich für Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.

Zunächst möchte man Karl Kraus’ „Zu Hitler fällt mir nichts ein!“ dahin abwandeln, die Verfasser hätten zur deutschen Verbotshysterie und der ständig wiederholten Absicht unserer politischen Klasse, der NPD im zweiten Anlauf endlich den Garaus zu machen, eigentlich schon genug treffliche Kritik beigesteuert.

Die Sexismus-Debatte leidet an Kurzsichtigkeit. Es geht nicht darum, den Sexismus zu verurteilen, sondern darum, seine Ursachen zu ergründen. Ein Debattenbeitrag von muslimischer Seite.