Deutlich mehr rechtsextreme Gewalt an Schulen

Die Anzahl rechtsextremer oder rassistischer Vorfälle an Thüringer Schulen hat sich in den vergangenen zehn Jahren beinahe verdreifacht. Im vergangenen Jahr wurden in Thüringen 120 derartige Vorfälle registriert – zehn Jahre zuvor waren es noch 46. Dies geht aus einer Antwort des Thüringer Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor.

Auch in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres habe es laut vorläufiger Statistik bereits vergleichbare „Straftaten im mittleren zweistelligen Bereich“ an den Schulen im Land gegeben, so das Bildungsministerium weiter. „Aufgrund der Vorläufigkeit der Fallzahlen und unter Berücksichtigung laufender Ermittlungen sind Änderungen in der Bewertung nicht auszuschließen“, heißt es allerdings einschränkend.

Schulleitungen zur Meldung verpflichtet

Nach Angaben des Bildungsministeriums müssen Schulleitungen melden, wenn es an den Bildungseinrichtungen zu verfassungsfeindlichen Äußerungen, gewalttätigen Übergriffen oder Aktivitäten in extremistischer Form kommt. Die entsprechenden Meldungen werden im Ministerium gesammelt. „Seitens der Schulleitung sind außerdem Beweise zu sichern und der Vorfall ist der Polizei zu melden.“ Des Weiteren seien die Schulleitungen angehalten, die Hintergründe der entsprechenden Vorfälle zu erfragen, heißt es in der Antwort des Ministeriums an König-Preuss.

Vor zwei Jahren waren den Angaben nach bereits 73 Vorfälle registriert worden, die der politisch rechts-motivierten Kriminalität zugeordneten worden sind. Im Jahr 2024 waren es dann schon 120 Delikte. 2024 war in Thüringen ein neuer Landtag gewählt worden. Dass in Wahljahren mehr politisch motivierte Straftaten registriert werden, ist auch außerhalb von Schulgebäuden regelmäßig der Fall.

Drei Fälle von Körperverletzung in Erfurt, Eisenberg und Neuhaus

Unter den Vorfällen aus dem vergangenen Jahr sind vor allem solche, die als „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ eingestuft worden sind. Darunter fallen zum Beispiel Hakenkreuz-Schmierereien in Schulgebäuden und ähnliches. Auch mehrere Beleidigungen sowie drei Körperverletzungen an Schulen in Erfurt, Eisenberg und Neuhaus am Rennweg waren unter den rechts-motivierten Vorfällen.

Um etwas gegen die wachsende Zahl von rechtsextremen Vorfällen zu tun, setzt das Ministerium auf Präventionsmaßnahmen. Dazu gebe es bereits enge Kooperationen mit verschiedenen Projekten und Organisationen, um Lernen auch außerhalb der Schulen zu ermöglichen. Dazu gehörten unter anderem der Erinnerungsort „Topf&Söhne“, die Gedenkstätte Buchenwald oder das Jüdische Museum in Frankfurt am Main, heißt es vom Ministerium. (dpa/mig) Aktuell Panorama