Athen will Abschiebezentren in Afrika – mit Berlin als Partner

Griechenland will Rückführungszentren für sogenannte „illegale Migranten“ außerhalb der Europäischen Union einrichten und sieht Berlin dabei als potenziellen Partner. Das kündigte der griechische Migrations- und Asylminister Thanos Plevris am Mittwoch im griechischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ERTnews an.

Das Bundesinnenministerium sagte dazu auf Anfrage, dass man sich in einem Prozess befinde, um sogenannte Return Hubs errichten zu können. Derzeit werde auf europäischer Ebene eine umfassende Rechtsgrundlage geschaffen. Nähere Angaben zu Gesprächen mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten macht das Ministerium nicht.

Auf Initiative Deutschlands?

Die Zentren sollen griechischen Angaben zufolge Menschen aufnehmen, die nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können. „Wir führen bereits Gespräche mit sicheren afrikanischen Staaten, die illegale Migranten aufnehmen könnten“, sagte Plevris. Deutschland habe eine „ernsthafte Initiative“ gestartet, Griechenland habe offiziell Interesse bekundet, teilte er weiter mit.

In der Politik hat sich die irreführende Bezeichnung „illegale Migration“ etabliert. Damit sind auch Menschen gemeint, die mangels legaler Fluchtwege keine andere Option haben, als Grenzen ohne gültige Einreisedokumente zu passieren. Wer dies als Schutzsuchender sucht ist indes nicht „illegal“, sondern beansprucht sein international anerkanntes Recht auf Asyl.

Zentren in Libyen – „stark abschreckender Effekt“

Nach Angaben des Ministers sollen die Rückführungszentren zwei Kategorien umfassen. Die erste Kategorie seien sichere Einrichtungen unter EU-Kontrolle, in denen die afrikanischen Partnerländer unterstützend tätig würden. Die zweite Kategorie betreffe Länder, die als weniger sicher gelten, wie etwa Libyen, wo Geflüchtete ebenfalls untergebracht werden könnten.

Die geplanten Rückführungszentren sollen nach Angaben von Plevris einen „stark abschreckenden Effekt“ haben und die „illegale Migration“ nachhaltig reduzieren. Griechenland werde sich dabei eng mit Deutschland abstimmen, betonte der Minister. Die Gespräche mit afrikanischen Staaten seien bereits im Gange, Details zu Standorten und Kapazitäten sollen in den kommenden Monaten folgen. (dpa/mig) Aktuell Politik