Rund 1.300 Syrer aus Deutschland in Heimat zurückgekehrt

Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien sind relativ wenige Menschen aus dem Land, die Zuflucht in Deutschland gefunden haben, aus freien Stücken in ihre Heimat zurückgekehrt. Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin sagte, gab es seit dem Machtwechsel im Dezember vergangenen Jahres bis Ende Juli 1.337 sogenannte freiwillige Ausreisen von Syrerinnen und Syrern aus Deutschland.

Die Bundesregierung hatte entschieden, freiwillige Ausreisen zu fördern, insbesondere durch Geldzahlungen. Die Ermöglichung von Erkundungsreisen nach Syrien hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) indes ausgeschlossen. Damit hatte seine Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) erwogen, Syrerinnen und Syrern die Heimreise zu ermöglichen, ohne dass ihr Aufenthaltsstatus verfällt. Die Menschen sollten auf diesem Weg Möglichkeiten ausloten, wieder zurück in der alten Heimat zu leben. Nach geltendem Recht können Schutzsuchende ihren Status verlieren, wenn sie in die Heimat reisen.

Regierung will Abschiebungen nach Syrien

Die Koalition aus Union und SPD strebt auch zwangsweise Rückführungen nach Syrien an. Das bleibe das klare Ziel, angefangen mit Straftätern und Gefährdern, sagte die Sprecherin von Bundesinnenminister Dobrindt. Bislang hat es noch keine Abschiebungen in das Land gegeben. Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat zuletzt Österreich bei Abschiebungen in das Land gebremst. Die Alpenrepublik hatte bereits einen Abschiebeflug nach Syrien durchgeführt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte nach dem Machtwechsel die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrern ausgesetzt. Wann dies wieder aufgenommen wird, sei noch nicht entschieden worden, sagte die Innenministeriumssprecherin. (epd/mig) Aktuell Panorama