Aufenthaltsrecht zu komplex für Geflüchtete und Behörden

Nach Deutschland geflüchtete Menschen erleben einer Hochschul-Studie zufolge die Auflagen der Behörden oftmals als intransparent und unverständlich. Das erschwere die Chancen zur Integration der Zugewanderten teilweise erheblich, erklärte das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen am Donnerstag. Die Komplexität des deutschen Aufenthaltsrechts führe „zu Erschwernissen auf allen Seiten“ und belaste auch die Arbeit von Sozialämtern, Ausländerbehörden, Jobcentern und Schulen.

Für die Untersuchung hat das IAQ-Team mehr als 150 Interviews mit Experten und Menschen geführt, die zwischen 2018 und 2021 nach Deutschland geflüchtet waren. „Uns war es wichtig, Fluchtmigration und sozialstaatliche Ansätze aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Denn der Erfolg vom Ankommen und Leben in Deutschland lässt sich nicht nur an Arbeitsmarktstatistiken ablesen“, sagte der Leiter der IAQ-Forschungsgruppe „Migration und Sozialpolitik“, Thorsten Schlee.

Experten: Vereinfachungen für Ukrainer eine „Blaupause“

Aus Sicht der Wissenschaftler müssen die Behörden den Flüchtlingen gegenüber ihre Entscheidungen etwa zum Aufenthaltsrecht klarer begründen. Ein Rechtsstaat stehe „in der Pflicht, seine Entscheidungen für die Betroffenen transparent zu halten, sonst lässt er sich von einem Willkürstaat nicht unterscheiden“, sagte Schlee. Bislang könnten die zuständigen Verwaltungen diesem Anspruch nicht immer gerecht werden.

Auch eine Vereinfachung der Verfahren und eine Gleichbehandlung aller Flüchtlinge seien wünschenswert. Die derzeitige Behandlung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine liefere dazu eine „Blaupause für die vereinfachte Handhabung auch zukünftiger Fluchtbewegungen in die Bundesrepublik“, erklärten die Autoren. (epd/mig) Aktuell Panorama