Menschenrechtsorganisationen fordern Abschiebestopp nach Syrien

Zehn Jahre nach Beginn des blutigen Konflikfts in Syrien fordern Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebungen in das Land. In einem gemeinsamen Aufruf, der am Sonntag in Berlin veröffentlicht wurde, verweisen die neun unterzeichnenden Organisationen darauf, dass Syrien für Rückkehrer nicht sicher ist. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Pro Asyl, Sea-Watch, Medico International, Adopt a Revolution und die Kampagne #SyriaNotSafe.

Mit seiner gewaltsamen Reaktion auf friedliche Proteste trage das Regime von Machthaber Baschar al-Assad die Hauptverantwortung für mehr als 500.000 Tote, rund 100.000 „Verschwundene“, zehntausende zu Tode Gefolterte und die Vertreibung von über elf Millionen Menschen, heißt es in dem Aufruf.

Normalisierung der Beziehungen zum Assad-Regime

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten Mitte Dezember 2020 ein Auslaufen des generellen Abschiebestopps nach Syrien beschlossen. Die Menschenrechtsorganisationen kritisieren, damit werde eine Normalisierung der Beziehungen zum Assad-Regime vorbereitet.

Der 15. März 2011 gilt als Beginn des blutigen Konflikts in Syrien. In den Metropolen Damaskus und Aleppo demonstrierten damals aufgebrachte Menschen gegen die Politik Assads. Das Regime schlug die Proteste brutal nieder. In der Folge eroberten Rebellen und Terrormilizen weite Teile des Landes. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad sie zurückdrängen. Ein Ende des Konflikts ist indes nicht absehbar. (epd/mig) Aktuell Panorama