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Flughafen (Archiv) © henry911 @ pixabay.com (Lizenz), bearb. MiG

Merkel wirbt für Asyl-Pakt

Erste Flüchtlinge nach Brand in Moria in Deutschland angekommen

Flüchtlinge aus dem abgebrannten Camp Moria sind am Mittwoch in Deutschland angekommen. Ein humanitärer Akt, aber keine nachhaltige Lösung sei das, sagt Kanzlerin Merkel. Sie hofft weiter auf eine Einigung in der EU auf ein Asylsystem.

Donnerstag, 01.10.2020, 5:24 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 30.09.2020, 15:34 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Drei Wochen nach dem verheerenden Brand des Flüchtlingscamps Moria in Griechenland sind die ersten Flüchtlinge von dort in Deutschland angekommen. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, landete am Vormittag ein Flug mit 139 Menschen in Hannover. Darunter waren 51 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die nach dem Brand auf der Insel Lesbos zunächst aufs griechische Festland gebracht worden waren. An Bord waren außerdem 17 kranke Kinder mit ihren engsten Familienmitgliedern, insgesamt 88 Personen.

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Nach der Zerstörung des Camps in Moria hatten mehrere europäische Staaten die Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen aus dem Lager zugesagt, bis zu 150 davon will Deutschland aufnehmen. Die kranken Kinder mit Familien werden im Rahmen eines bereits bestehenden Kontingents aufgenommen. Rund 500 Menschen wurden darüber in diesem Jahr nach Deutschland geholt.

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Aufnahme bereits anerkannter Flüchtlinge

Insgesamt wird Deutschland nach den bisherigen Plänen rund 2.750 Flüchtlinge von den griechischen Inseln übernehmen. Rund 1.000 Personen umfasst das zugesagte Kontingent für kranke Kinder und deren Angehörige. Hinzu kommen die bereits früher aufgenommenen sowie jetzt zugesagten unbegleiteten Minderjährigen.

Zugesagt wurde nach dem Brand in Moria zudem ein weiteres Kontingent, das 1.553 Menschen umfasst. Dabei handelt es sich um bereits anerkannte Flüchtlinge von den griechischen Inseln. Die Aufnahme dieser Menschen solle zeitnah beginnen, teilte das Innenministerium mit.

Merkel wirbt für EU-Asyl- und Migrationspakt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte in ihrer Rede in der Generaldebatte zum Haushalt am Mittwoch im Bundestag, es sei richtig, dass Deutschland nach dem Brand humanitär helfe. Zugleich wisse sie, dass dies keine nachhaltige Lösung des Problems sei. Merkel appellierte in ihrer Rede an die EU-Mitgliedstaaten, beim angestrebten EU-Asyl- und Migrationspakt zu einem Kompromiss zu finden. „Wenn wir auf Dauer in der Frage der Migration keine gemeinsame Grundlage zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union finden, ist das eine schwere Bürde für die Handlungsfähigkeit Europas“, sagte sie.

Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche ihre Pläne für ein gemeinsames europäisches Asylsystem vorgelegt, nachdem ein erster Anlauf 2016 gescheitert war. Deutschland hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und will das Thema vorantreiben. Innenminister Horst Seehofer (CSU) strebt an, noch in diesem Jahr im Kreis der EU-Staaten zu einer politischen Verständigung über die Pläne zu kommen.

Merkel befürwortete Flüchtlingszentrum auf Lesbos

Merkel befürwortete in ihrer Rede konkret die Pläne für ein von der EU mitverantwortetes Flüchtlingszentrum auf Lesbos. Die Kommission plant dort nach dem Brand im Lager Moria ein entsprechendes Pilotprojekt.

Moria dürfe sich nicht wiederholen, hieß es derweil in einem Appell, den Bundestagsabgeordnete, Kommunalpolitiker sowie Vertreter von evangelischer Kirche und Hilfsorganisationen am Mittwoch verbreiteten. „Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union tragen die Verantwortung dafür, Mindestschutzstandards in allen Lagern für Geflüchtete auf europäischem Boden zu gewährleisten“, heißt es in dem Schreiben, das von Politikern von Grünen, SPD und CDU unterzeichnet wurde. Erneuert wird darin auch die Forderung, die Aufnahmebereitschaft deutscher Kommunen bei der Aufnahme stärker zu berücksichtigen. (epd/mig)

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