
Nachverhandlungen nötig
Flüchtlingsabkommen mit Italien wieder auf Eis
Das Abkommen mit Italien über die Rückführung von Flüchtlingen liegt entgegen früheren Verlautbarungen auf Eis. Es sind Nachverhandlungen nötig, die von den Regierungschefs geführt werden müssen.
Donnerstag, 27.09.2018, 5:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 30.09.2018, 13:43 Uhr Lesedauer: 1 Minuten | Drucken
Das von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angestrebte Abkommen mit Italien über die Rückführung dort schon registrierter Flüchtlinge liegt wieder auf Eis und erfordert wahrscheinlich weitere Verhandlungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Italien habe eine weitere Komponente mit ins Spiel gebracht, die die Kompetenzen des Bundesinnenministeriums überstiegen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Seehofer habe daher entschieden, das Thema weiterzureichen an die Regierungschefs. „Die italienischen Forderungen können von unserer Seite so nicht verhandelt werden“, sagte die Sprecherin.
Seehofer hatte Einigung verkündet
Nach ihren Angaben bringt Italien das Abkommen in Zusammenhang mit der EU-Mission „Sophia“, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer rettet. Über die Zukunft der Mission wird in der EU derzeit verhandelt. Seehofer hatte vor zwei Wochen im Bundestag eigentlich eine grundsätzliche Einigung mit Italien über das Rücknahmeabkommen verkündet und erklärt, es fehlten nur noch die Unterschriften unter der Vereinbarung.
Die Absprache sieht nach Angaben des Bundesinnenministeriums vor, dass Italien Flüchtlinge zurücknimmt, die bereits in Italien Asyl beantragt haben und nach Deutschland einreisen wollen. Im Gegenzug will sich Deutschland verpflichten, für jeden direkt von der Grenze zurückgeschickten Asylbewerber einen aus Seenot geretteten und in Italien angekommenen Flüchtling aufzunehmen. Rückführungsabkommen dieser Art wurden bereits mit Spanien und Griechenland abgeschlossen. (epd/mig)
Wir informieren täglich über Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Um diese Qualität beizubehalten und den steigenden Ansprüchen an die Themen gerecht zu werden bitten wir dich um Unterstützung: Werde jetzt Mitglied!
MiGGLIED WERDEN- Bosnien Flüchtlinge müssen bei minus 15 Grad im Freien schlafen
- Hanau Shisha-Bar-Notausgang war versperrt – offenbar…
- Islamfeindlichkeit Bundestag lehnt Linken-Antrag ab
- Migranten in Behörden Familienministerin und Integrationsbeauftragte…
- Studie Viele Migranten können sich in ihren Jobs kaum entwickeln
- 150 Jahre Reichsgründung Migrantische Perspektive auf das Kaiserreich und…