Deutsche Presse

19.01.2015 – NSU, Pegida, Terror, Dresden, Flüchtlinge, Einwanderung

Minister will schnellere Integration von Flüchtlingen; Gabriel für Einwanderung; Muslime protestieren gegen Rassismus und Extremismus; Terrorgefahr in Dresden - Pegida muss zu Hause bleiben; Israel ist erbost über Weltgerichtshof; Wie hat Murat Kurnaz in Guantánamo die Folter ausgehalten

Von Montag, 19.01.2015, 8:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 18.01.2015, 22:23 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

„Döner-Morde“, das war das Unwort des Jahres 2011. Die Verwendung des Begriffs hat den Blick der Medien auf die Verbrechen der NSU-Täter verstellt, wie eine Studie ergibt.

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Deutschland braucht nach Ansicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) ein Einwanderungsgesetz. Ein solches Gesetz sei unabhängig von der Aufnahme von Flüchtlingen notwendig, schrieb der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister in einem Beitrag für den Tagesspiegel.

Thüringens Landesregierung will nach den Worten von Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) zu einer schnelleren Integration von Flüchtlingen beitragen.

Vier Jahre nach Thilo Sarrazins Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ debattieren die Deutschen wieder über Einwanderung. Den Anfang haben die Pegida-Demonstranten gemacht. Inzwischen gehen auch Zehntausende Gegendemonstranten auf die Straßen.

Bayerns Muslime beteiligen sich an diesem Freitag (19. September) an einem bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus und Extremismus. Initiator der Aktion «Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht» ist der Koordinierungsrat der Muslime (KRM) in Köln.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet nach einem Medienbericht seit dem vergangenen Jahr bundesweit rund 100 Islamisten-Gruppen. Dies berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Hessens schwarz-grüne Regierung schießt sich auf Bundesjustizminister Heiko Maas ein. Nach dem Innenminister hat auch Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) dem SPD-Politiker vorgeworfen, zu zögerlich auf die Terrorbedrohung zu reagieren.

Für das Demonstrationsverbot in Dresden wegen einer Anschlagsdrohung gegen Pegida braucht die Polizei gute Gründe, findet Thomas Oppermann. Trotz der Drohung müsse über den Sinn der Pegida-Demonstrationen diskutiert werden, fordert der SPD-Fraktionschef.

In Dresden wird am Montag keine Demonstration der „Pegida“ stattfinden. Die Polizei hat alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten. Behörden gehen von einer konkreten Terrorgefahr aus.

Mit scharfer Kritik reagiert Israels Premier Benjamin Netanjahu auf die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, eine Voruntersuchung zu möglichen Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten einzuleiten. Unterstützung erhält er aus Washington.

Folter muss strafrechtlich verfolgt werden: Wolfgang Neskovic über die Bedeutung des CIA-Folterreports für Deutschland und Europa.

Integration und Migration

Deutschland

Terrorgefahr in Dresden – Pegida muss zu Hause bleiben

Ausland

Nachtrag vom 18.01.2015

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