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01.09.2012 – NSU, Neonazi, Rassismus, Visafreiheit, Türkei, Muslime, Friedrich, Antisemitismus

Rassismus: Attacke auf türkische Familie; Muslimische Verbände stellen sich gegen Friedrich; NSU Morde, Neonazi Terror und Verfassungsschutz; Debatte nach Überfall auf Rabbiner; Verfassungsschützer soll schon 2003 von NSU gehört haben; Deutschland erleichtert Visaverfahren für Türken

Von Samstag, 01.09.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 31.08.2012, 23:45 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |  

Die Themen des Tages sind:

Schwarz gekleidete Männer sollen eine türkische Familie in Betzdorf attackiert haben. Mögliche rassistische Motive stehen im Raum, der herbeigerufenen Polizei werden Fehler vorgeworfen. Der Zentralrat der Muslime zeigt sich entsetzt, die Staatsanwaltschaft ermittelt.

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Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz sprach mit dem Tagesspiegel über die Vermisst-Plakataktion des Innenministeriums, die Stigmatisierung von Muslimen und die Zukunft der Islamkonferenz.

Aus Protest gegen eine umstrittene Plakataktion haben vier muslimische Verbände die bisherige sogenannte Sicherheitspartnerschaft mit dem Bundesinnenministerium gekündigt.

Die nächste mutmaßliche Ermittlungspanne: Schon 2003 soll ein Mitarbeiter den Geheimdienst in Baden-Württemberg über die Existenz der NSU-Terrorgruppe informiert haben. Doch das Amt ging den Hinweisen nicht nach.

Der hessische Verfassungsschutz hat wieder Extremisten gezählt: 15 300 Radikale aller Arten gibt es im Land. Doch vor allem ist die Behörde mit dem Aufräumen nach der Neonazi-Mordserie beschäftigt.

Auch Jahre nach den Anschlägen der rechten Terrorgruppe NSU leiden die Opfer noch erheblich unter den Folgen. „Es gibt viele kleinere und größere Probleme, nach wie vor, bei einzelnen Betroffenen“, sagte der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy.

Nach dem Gewaltverbrechen an einem Rabbiner in Berlin fordert der Präsident des Zentralrats der Juden von muslimischen Verbänden, sich mit Taten am Kampf gegen Antisemitismus zu beteiligen.

Nach dem Verbot der Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ hat das Bundesverfassungsgericht das Verbot für den Neonazi-Aufmarsch zum Antikriegstag bestätigt. „Die Szene ist verunsichert“, sagt ein Extremismusforscher.

Im Atomstreit mit dem Iran hat Frankreich nach dem neuen Bericht der UN-Atomwächter härtere Sanktionen gegen das islamische Land gefordert.

Deutschland erleichtert das Visaverfahren für türkische Bürger. Wie die deutsche Botschaft in Ankara am Freitag auf ihrer Internetseite mitteilte, tritt das neue System am kommenden Montag in Kraft.

Der türkische Außenminister fordert Schutzzonen für die syrische Bevölkerung. Er sagt, wer nicht handelt, wird zum Komplizen. Die Mitglieder im Sicherheitsrat wollen warten.

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