Deutsche Presse

12.05.2012 – Migranten, Moschee, Türkei, NSU, Neonazi, NRW, Islam

Migranten möchten mitmischen; Mekka und Medina zerstören; Hakenkreuzschmierereien an Moschee in Ahrensburg; NSU Morde und Neonazi Terror; Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten steigt; Salafisten und Pro NRW; Wahl in Nordrhein-Westfalen 2012; Türkei: Erdogan will mit Paris neues Kapitel aufschlagen

Von Samstag, 12.05.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 13.05.2012, 11:54 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Die Landtagskandidaten standen dem Integrationsrat Rede und Antwort – der Vertretung der Lüner Migranten lag einiges am Herzen.

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Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag Hakenkreuze in eine Wand einer im Bau befindlichen Moschee in Ahrensburg (Kreis Stormarn) geritzt. Auch zwei Fensterscheiben seien beschädigt worden, sagte der Pressesprecher der Lübecker Staatsanwaltschaft.

US-Offiziere lernten in einem Ausbildungskurs, wie Krieg gegen den Islam geführt werden sollte – inklusive Atombombe. Erst jetzt meldete sich ein Teilnehmer mit Bedenken.

Im Ausschuss zur Zwickauer Terrorzelle wird erkennbar, wie die Suche nach den Mördern an Fehlern und Behördenegoismus scheiterte. Eine Spur aus dem Jahr 2006 kam den Mitgliedern des NSU schon sehr nahe. Am Ende aber konzentrierten sich die Ermittler doch auf die üblichen Verdächtigen: Unbekannte aus der organisierten Ausländerkriminalität.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vermeldet bedenkliche Zahlen: Die Anzahl der politisch motivierten Gewalttaten sei im Jahr 2011 auf mehr als 3.100 gestiegen, teilte er am Freitag mit.

Salafisten haben sich die Stadt als Stützpunkt ihrer fanatischen Botschaft ausgesucht. Viele Solinger haben das erst am 1. Mai gemerkt, als auf dem Rathausplatz der Religionskrieg ausbrach.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die Grünen wegen deren Haltung zu den Salafisten hart angegriffen. Die CDU-Politikerin sagte der Süddeutschen Zeitung, es ‚grenzt an Ironie, dass ausgerechnet der Grüne Volker Beck plötzlich fordert, mit politischer Bildungsarbeit in das islamistisch-salafistische Milieu einzudringen‘.

Die Zahl von politisch motivierten Gewalttaten hat in Deutschland im vergangenen Jahr um knapp 18 Prozent zugenommen und damit einen neuen Höchststand erreicht. Verantwortlich für den Anstieg sind vor allem Täter aus dem linksextremen Spektrum.

Nach knapp zwei Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung wird in Nordrhein-Westfalen am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Die bisherige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geht als Favoritin ins Rennen und kämpft um eine rot-grüne Mehrheit, die laut Umfragen zu schaffen ist.

Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag hat die Bundesregierung eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen. Auch unionsgeführte Bundesländer stimmten im Bundesrat am Freitag gegen die geplante Kürzung der Solarförderung.

In den USA wurde ein 18 Monate altes Mädchen des Terrors verdächtigt. Die Airline JetBlue verwies das Kind samt Eltern aus einem Flugzeug. Man vermutete das Mädchen auf der Terrorliste.

Ein US-Offizier hat in Lehrstunden für Soldaten Massenmorde an Muslimen ins Auge gefasst. Das berichtet das Magazin «Wired».

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hofft nach dem Sieg des Sozialisten François Hollande bei der Präsidentenwahl in Frankreich auf eine neue Ära in den Beziehungen. Erdogan habe Hollande angerufen und ihm zum Wahlsieg gratuliert, berichteten türkische Medien.

Die junge Kurdin Ebru Muhikanci zieht von Istanbul in den Nordosten der Türkei, um dort zu studieren. Drei Jahre später ist sie tot, der Staat nennt sie eine Terroristin. Wie wird eine Studentin zur PKK-Kämpferin?

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