Anzeige

Deutsche Presse

05.05.2012 – Islamfeindlich, Rassismus, Türkei, Pro NRW, Integration, Landtagswahl

EU-Ausländer haben Anspruch auf deutsche Sozialhilfe; Aktionstag gegen Rassismus; Massives Polizeiaufgebot bei Pro-NRW-Demo; Regierung: 219 islamfeindliche Straftaten in zehn Jahren; Strafanzeige gegen Pro NRW;Chaos und Streit bei Ermittlungen zu NSU-Morden; Landtagswahl Schleswig-Holstein; Veto: Türkei will keine EU-Vertreter auf NATO-Gipfel

Von Samstag, 05.05.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 04.05.2012, 22:54 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Moscheen in Deutschland sind von 2001 bis 2011 mehr als 200-mal Ziel von islamfeindlichen Straftaten gewesen. Allein in NRW seien in zehn Jahren 83 Fälle gezählt worden, von der Farbschmiererei bis zur Brandstiftung. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

___STEADY_PAYWALL___
Anzeige

Selbst gleich nach der Ankunft in Deutschland können EU-Ausländer deutsche Sozialleistungen beantragen. Das geht aus einer Anfrage der Linken hervor. Die Antwort überrascht die Partei offenbar selbst.

Den Ort, den man sich auch für den heutigen »Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz« gewählt hat, ist der am häufigsten für solche Zwecke gewählte: das Brandenburger Tor.

Die Uni Osnabrück wurde zu einem Standort des neuen Zentrums für Islamische Theologie auserkoren. Noch ist es schwierig, westlich sozialisiertes Personal zu finden.

Mit 16 Mitgliedern hat die als rechtsextrem eingestufte Partei Pro NRW am Freitag vor der Yavuz Sultan Selim Moschee an der Seidenstraße demonstriert. Demgegenüber standen nach Angaben eines Polizeisprechers rund 170 Gegendemonstranten.

Der Zentralrat der Muslime hat Anzeige wegen Volksverhetzung und Störung der Religionsausübung gegen die rechtsextreme Partei Pro NRW erstattet. Deren islamfeindliche Aktionen vor Moscheen provozierten viele Muslime, begründete Generalsekretärin Nurhan Soykan den juristischen Vorstoß.

Sie schäme sich nicht nur heimlich – diesen Satz sagte Annette Schavan im Zuge der Plagiatsaffäre um Guttenberg. Nun ist sie selbst in den Blick von Plagiatsjägern geraten.

Bei dem erfolglosen Versuch, die Mordserie aufzuklären, der zwischen 2000 und 2006 neun Migranten zum Opfer fielen, ist es zeitweise zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Kriminalbeamten des Bundes und der Länder über den richtigen Weg gekommen.

In Schleswig-Holstein wird an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Wahlberechtigt sind 2,24 Millionen Bürger, so viele wie noch nie.

Am Wochenende wird die Anklage gegen die fünf mutmaßlichen Drahtzieher des 11. September 2001 verlesen. Vor einem Militärgericht, fern der USA.

In der Türkei hat der Prozess gegen Prinz Andrews Ex-Frau Sarah Ferguson begonnen, weil sie einen Film über schlimme Zustände in türkischen Kinderheimen gedreht hatte. Offiziell wird ihr die Verletzung von Persönlichkeitsrechten vorgeworfen.

Die Türkei will die Teilnahme von Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso am NATO-Gipfel in den USA als Vertreter der EU verhindern. Es werde, wie bei Israel in der vergangenen Woche, ein Veto in Betracht gezogen. Statt der EU solle die Organisation für islamische Zusammenarbeit teilnehmen.

Integration und Migration

Regierung: 219 islamfeindliche Straftaten in zehn Jahren

Strafanzeige gegen Pro NRW

Deutschland

NPD Verbot

Landtagswahl Schleswig-Holstein

Ausland

Türkei

Zurück zur Startseite
UNTERSTÜTZE MiGAZIN! (mehr Informationen)

Wir informieren täglich über Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Um diese Qualität beizubehalten und den steigenden Ansprüchen an die Themen gerecht zu werden bitten wir dich um Unterstützung: Werde jetzt Mitglied!

MiGGLIED WERDEN
MiGLETTER (mehr Informationen)

Bestelle jetzt den kostenlosen MiGAZIN-Newsletter:

Auch interessant
MiGDISKUTIEREN (Bitte die Netiquette beachten.)