11.04.2012 – Türkei, Visum, Brunei, Syrien, Annan, Erdoğan, China, Iran

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Türkei-Brunei: Visum abgeschafft
Zu Ehren des Sultans von Brunei, Hassanal Bolkiah Mu’izzadin Waddaulah gab Staatspräsident Abdullah Gül in der Residenz zu Çankaya einen Abendessen.

Im Rahmen seiner Türkei-Reise wurde der Sultan von Brunei gestern in der Residenz zu Çankaya empfangen.

Der Sultan besuchte zunächst das Mausoleum von Atatürk und legte einen Kranz an das Mausoleum in Ankara. Anschließend wurde der Sultan von Brunei vom Staatspräsidenten Abdullah Gül zeremoniell in der Residenz zu Çankaya empfangen.

Des Weiteren kam es zu Treffen zwischen den Delegationen. Zwischen den beiden Ländern wurden Abkommen in den Bereichen wie etwa Wirtschaft, Handel und Technik und über Abschaffung der Visapflicht zwischen der Türkei und Brunei unterzeichnet. Dabei äußerte sich der Sultan in Ankara, dass diese Abkommen zur Annäherung der beiden Länder beifügen werden.

Auch Gül betonte, dass die Türkei und Brunei ein umfangreiches Abkommen zur Visafreiheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet haben.

Erdoğans China Reise
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan traf sich am vierten Tag seines China-Reise mit dem chinesischen Parlamentspräsidenten Wu Bangguo. Die Zeitung China Daily kommentierte Erdoğans China -Reise. In der Zeitung stand, dass Erdoğans Besuch der erste eines türkischen Ministerpremiers in China seit 27 Jahren sei.

Bei der offiziellen China-Reise von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurden Partnerschaften zwischen türkische und chinesische Firmen ausgebaut. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat bezüglich der Syrien-Krise auf die Notwendigkeit des Eingreifens der Vereinten Nationen und die Umsetzung eines neuen Plans hingewiesen. Erdoğan erwähnte den gestrigen Vorfall in Kilis, den er als „offene Grenzverletzung“ bezeichnete. Erdoğan, der in Peking eine Pressekonferenz gab, sagte, die Türkei werde die erforderlichen Schritte unternehmen, die ihr im Rahmen internationaler Bestimmungen zustehe und die auch anderen Länder unternehmen. Weiter sagte Erdoğan, die Türkei habe bislang 25 Tausend Flüchtlinge aufgenommen und diese Zahl stiege immer weiter an. Die Türkei könne aber die Türen nicht verschließen.

Erdoğan reist nach Saudi-Arabien
Im Zusammenhang mit den kritischen Entwicklungen an der Grenze zu Syrien wurde entschlossen, dass der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nach der China-Reise in die Saudi-Arabien aufbrechen wird. Dort wird Erdoğan mit Saudi-Arabiens König Abdallah bin Abdulaziz Al Saud zusammen kommen. Beide Staatsmänner werden die kritischen Entwicklungen an der Grenze zu Syrien erörtern.

Davutoğlu brach seinen China-Besuch
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat seinen China-Besuch abgebrochen. Davutoğlu brach seine Kontakte in China ab und trat vorzeitig die Rückreise in die Türkei an. Grund sind die kritischen Entwicklungen an der Grenze zu Syrien. Der Außenminister war gemeinsam mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nach China gereist. Davutoğlu rief den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, den Sondergesandten von UN und Arabischen Liga, Kofi Annan und den Außenministern des Sicherheitsrates, China, Amerika, Russland, Frankreich und England an. Davutoğlu informierte sie über die Schüsse auf Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze. Er bezeichnete diese Ereignisse als sehr Besorgnis erregend.

Atom-Verhandlungen in Istanbul
Atomverhandlungen mit Iran werden am 14. April in İstanbul stattfinden.

Die Konferenz zwischen dem Iran und den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates werden am 14. April in Istanbul stattfinden. Die Erklärung hierzu kam von Außenminister Ahmet Davutoğlu.

Die Führung im Iran kontaktierte Außenminister Ahmet Davutoğlu, der in China Gespräche führt, telefonisch, um die Abhaltung der Konferenz in İstanbul offiziell zu bestätigen.

Der Generalsekreter des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Said Dschalili, brachte Davutoğlu gegenüber den Wunsch nach Abhaltung der Konferenz in İstanbul zum Ausdruck. Davutoğlu erklärte unterdessen, die Türkei sei entschlossen, wie bisher, zur Lösung aller Probleme in der Region im Rahmen von Verhandlungen und Diplomatie einen Beitrag leisten zu wollen.

Annan in der Türkei
Der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan ist gestern in der Türkei eingetroffen.

Annan landete gestern gegen Mittag auf dem Flughafen von Hatay und flog anschließend mit dem Hubschrauber nach Kilis weiter. Dabei betrachtete er die Containerstädte. Dann reiste Annan weiter in das Flüchtlingslager in Yayladağ. Dort sprach Annan mit einigen syrischen Flüchtlingen und kehrte wieder nach Hatay zurück.

In Hatay haben Vizepremier, Beşir Atalay und der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan gemeinsam eine Presseerklärung abgegeben.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdogan- Hu Jintao Treffen
In Zaman lesen wir, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sei am letzten Tag seiner Kontakte in der Volksrepublik China mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao zusammengekommen. Bei dem Treffen im Parlamentspalast habe Erdogan die Türkei-Einladung von Staatspräsident Abdullah Gül an Hu Jintao übermittelt. Der chinesische Staatspräsident seinerseits habe betont, der Besuch von Erdogan werde dem Ausbau der strategischen Kooperation zwischen den beiden Ländern beitragen. Anhaltende Kontakte und Koordinierung zwischen China und der Türkei bei wichtigen internationalen Fragen könnten dem Weltfrieden beitragen, habe das chinesische Staatsoberhaupt weiter gesagt.

Türkei wolle keinen Militäreinsatz in Syrien
Vatan berichtet, nach den Schüssen der syrischen Armee auf Flüchtlinge in Kilis und der eindeutigen Grenzverletzung durch das syrische Regime habe Ministerpräsident Erdogan scharf reagiert. Auf einer Pressekonferenz in China habe Erdogan betont, auf die eindeutigen Grenzverletzungen durch Syrien werde die Türkei „im Rahmen des Völkerrechts“ antworten. Erdogan habe unterstrichen, die Türkei wolle keinen Militäreinsatz in Syrien. Gleichzeitig habe der Ministerpräsident die Verwaltung in Damaskus vor Schritten gewarnt, die einen Einsatz erforderlich machen.

Nur Annan hat Hoffnung
Aus Yeni Safak erfahren wir unter der Schlagzeile „nur Annan hat Hoffnung“, der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und Arabischen Liga, Kofi Annan habe dem syrischen Regime bis zum Donnerstag eine Frist für den bedingungslosen Stopp der Gewalt gestellt. Dem Blatt nach habe Annan das Flüchtlingslager in Yayladag besucht und sei anschließend mit einem Helikopter auf den Flughafen von Hatay zurückgekehrt. Dort sei Annan mit Vizepremier Besir Atalay zusammengekommen. Auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz habe Annan die syrische Verwaltung aufgerufen, bis zum 12. April die Gewalt bedingungslos zu beenden. Noch sei es zu früh, um den Lösungsplan als gescheitert zu bezeichnen, habe Annan weiter gesagt. Vizepremier Atalay hingegen habe betont, es habe nicht den Anschein, dass die syrische Verwaltung ihre Versprechen einhält.

In der siebeneckigen Welt ist die Türkei eine Ecke
Milliyet bringt unter der Schlagzeile „in der siebeneckigen Welt ist die Türkei eine Ecke“ einen Artikel des renommierten US-amerikanischen Außenpolitik-Professors, Walter Russell Mead. In seinem Kommentar für die Zeitung „Wall Street Journal“ habe der Professor an der Universität Bard College den Platz der USA in der sich verändernden Welt bewertet. In dem Artikel unter der Schlagzeile „der Mythos des amerikanischen Niedergangs“ habe Mead behauptet, durch Kooperationen mit den neuen Mächten wie die Türkei, Indien und Brasilien würden die USA ihre Macht im internationalen System neu definieren. Die Türkei sei auf dem Weg, im Nahen Osten eine effektivere Macht zu werden als die Europäische Union und dies sei ein wichtiger Beweis für die steigende Bedeutung der Türkei in der Weltpolitik, habe Mead weiter vermerkt, so Milliyet. Türkische Presse Türkei