Deutsche Presse

06.12.2010 – Zuwanderung, Antiextremismuserklärung, Scholz, Sarrazin, Rechtsextremismus, Türkei

Die Themen des Tages sind: Die SPD wird Federn lassen; Exklusiv Geld für Initiativen nur mit Gesinnungs-Tüv; CSU gegen erleichterte Zuwanderung; Pisa-Studie; Wilders empfiehlt Israel den Bau von mehr Siedlungen; Ankara fordert Entschuldigung Israels für Angriff auf Gaza-Hilfsflotte

Von Montag, 06.12.2010, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.12.2010, 23:15 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Die CSU kündigte am Wochenende eine vehemente Gegenwehr gegen Pläne zur Lockerung der Zuwanderungsregeln an, wie sie die Bundesarbeitsministerin vorschlägt. +++ Das sächsische Innenministerium will von allen geförderten Vereinen und Initiativen eine Antiextremismuserklärung verlangen. +++ Olaf Scholz will Bürgermeister in Hamburg werden. +++ Bürgermeister Buschkowsky lobt, dass Integration durch Sarrazins Buch endlich diskutiert wird und ist strikt gegen dessen Ausschluss. +++ Nur gegen eine Garantieerklärung gegen Extremismus in jeder Form bekommen Initiativen gegen Rechtsextremismus Geld vom Familienministerium. +++ Zum ersten Mal musste Thomas Gottschalk eine „Wetten, dass“-Sendung abbrechen. +++ Der amerikanische Botschafter in Berlin, Murphy, hat sich eine Woche nach den Wikileaks-Veröffentlichungen erstmals entschuldigt. +++ Bei einem Besuch in Tel Aviv forderte der Rechtspopulist Geert Wilders von Israel verstärkten Siedlungsbau. +++ Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel zu einer Entschuldigung und zu Entschädigungszahlungen für den Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte aufgefordert.

Integration und Migration

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Nachtrag vom 05.12.2010

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