Hans-Gert Pöttering

„Die EU darf sich nicht zu Tode erweitern“

Der Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), sprach sich zwei Wochen vor der Europawahl gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Er sei zutiefst davon überzeugt, dass sich Europa mit der Türkei politisch, kulturell, finanziell und geographisch übernehme, schrieb Pöttering im Live-Chat auf „Spiegel-Online“. Stattdessen favorisiere er eine privilegierte Partnerschaft, die eine enge Kooperation, beispielsweise in ökonomischen, sicherheits- oder umweltpolitischen Fragen, ermögliche, aber eben nicht mit einem EU-Beitritt einhergehe.

Freitag, 29.05.2009, 7:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 0:48 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Pöttering plädiert seit Jahren für eine politische Zusammenarbeit mit der Türkei, der „in vielen Fragen unterhalb der Ebene der Mitgliedschaft“ verläuft. Er habe die große Sorge, dass im Falle einer EU-Mitgliedschaft der Türkei die Europäische Union sich gewissermaßen „zu Tode erweitere” und die Identität der Europäer und das Wir-Gefühl verloren gehen könnten. In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt sagte der CDU-Spitzenkandidat ferner, dass die Türkei für einen EU-Beitritt nicht reif sei. Und selbst wenn sie reif sein sollte, bliebe es eine autonome Entscheidung der dann verantwortlichen Parlamente, „ob man Ja sagt zu einem Beitritt der Türkei zur Europäischen Union oder ob man eine andere Form der Partnerschaft anstrebt“, so Pöttering.

Lediglich Kroatien wolle man einen Beitritt in absehbarer Zukunft in Aussicht stellen, heißt es im Programm der CDU für die Europawahl. Ansonsten sei nun erstmal eine „Phase der Konsolidierung, in der die Festigung der Identität und der Institutionen“ Vorrang haben müsse, notwendig.

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  1. umut sagt:

    Herr Pöttering würde nicht so reden, wenn es nicht um die Türkei gehen würde, sondern um ein anderes Land. Aber trotz dieser negativen Haltung gegenüber der Türkei, wird die Türkei eines Tages Mitglied werden, dann können Merkel,Pöttering und Co vor Neid platzen, deswegen hoffe ich, dass die Türkei ihr Kurdenproblem schnell lösen wird, damit sie noch schneller Mitglied der EU werden können.

  2. cemis sagt:

    Ich muss sagen, ich bin es leid, wie die Herr und Frau Politiker jedesmal wegen der Türkei so einen Terz machen! Warum sollte die Türkei nicht EU-Mitglied werden?? Es gibt nur einen Grund den aber niemand anspricht, weil es sonst diskriminierend wäre: In der Türkei sind die meisten Bürger islamisch!. Alle anderen Gründe sind nur vorwand. Was soll überhaupt „eine andere Form der Partnerschaft“ bedeuten? „Deutschland exportiert ohne Grenzen, nimmt sich was es braucht und möchte aber dafür das die Türkei auf eine Mitgliedschaft verzichtet.
    Ich liebe Deutschland, bin hier geboren und aufgewachsen und ich möchte auch nur das beste für Deutschland aber was hat z. B. die Mitgliedschaft von Rumänien gebracht??- […] Ich muss sagen ich bin sehr, sehr, sehr enttäuscht wenn ich sehe, wie die Politiker langsam aber sicher Deutschland zu einem der unattraktivsten Länder Europas machen.
    Ich hoffe es wendet sich alles zum Guten, doch ich denke dies steht eher in den Sternen.