Überfordert

Kommunen bei Aussiedlerintegration – neuer Schwerpunkt der Union

Der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme stellte anlässlich der jüngsten Entwicklung bei Integrationsproblemen mit Aussiedlern in den bundesdeutschen Kommunen Handlungsbedarf fest.

Mittwoch, 04.03.2009, 10:02 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 12.08.2010, 6:19 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

„Mit den bestehenden oder zunehmenden Integrationsproblemen, etwa mit Aussiedlern, sind die Kommunen oft überfordert. Die Union führt deshalb eine Anhörung durch, um neue Lösungen zu diskutieren.“ Das Treffen solle den Auftakt zu einem weiteren Schwerpunktthema der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler darstellen.

Fromme weiter: „Handlungsbedarf dafür ergibt sich etwa aus dem Polizeibericht einer niedersächsischen Stadt, der offenbart, wie vielfältig und massiv die Probleme in Wohngegenden sind, wo überwiegend Personen mit Migrationshintergrund, hier größtenteils Aussiedler, leben.“

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Beispielsweise sei beobachtet worden, dass Migranten städtische Wohnungen kaufen und an Angehörige vermieten, welche die Miete durch Transferleistungen der Stadt zahlen. „Die Anzahl von Straftaten von erheblicher Bedeutung ist in dieser Gegend im Vergleich zum übrigen Stadtgebiet deutlich überrepräsentiert und es hat sich dort ein Kriminalitätsschwerpunkt herauskristallisiert. Polizeiliche Einsätze führen regelmäßig zu Massenansammlungen, gegen die Beamten werden konkrete Drohungen ausgesprochen und Einsatzmittel zahlreich beschädigt.“ erklärte Fromme weiter.

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