Migration und Integration in Deutschland
Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.
Rüstungskonzerne haben ihren Umsatz auch im Jahr 2017 erhöht. Im Vergleich zum Jahr 2002 verdoppelten sie ihren Erlös sogar. In der Liste der weltweiten Top-Lieferanten sind auch vier deutsche Unternehmen.
Die Bundesregierung will die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien überprüfen. Das Land, in dessen Istanbuler Konsulat der Journalist Khashoggi getötet wurde, steht noch immer ganz oben auf der Liste der Drittländer, die deutsche Waffen erhalten.
Was ist ein Menschenleben wert? Was ist ein Journalist wert? Und was ist ein Mensch aus der sogenannten Dritten Welt heute noch wert? Sie wissen vermutlich schon, worauf das hier anspielen soll: Waffenlieferungen. Von Sven Bensman
Von einer stabilen und gerechten Friedensordnung ist die Welt weit entfernt. So lässt sich das „Friedensgutachten 2018“ zusammenfassen. Experten fordern Deutschland auf, weniger Waffen zu exportieren. Deutsche Rüstungsgüter spielten in aktuellen Kriegen eine wesentliche Rolle.
Das Problem in Syrien sind natürlich die Russen und ohne Putin wäre in Syrien nur Friede, Freude und Eierkuchen. Wie einfach ist doch das Leben, wenn eines immer klar ist: Der Feind. Von Sven Bensmann
USA, Großbritannien, Frankreich und weitere westliche Länder stehen in der Kritik, mit Waffenexporten Krisenregionen Konflikte anzuheizen. Amnesty International wirft den Ländern vor, Waffen zu liefern, obwohl damit Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverstößen begangen werden.
Der weltweite Handel mit Waffen wächst. Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge ist die USA der größte Exporteur, Deutschland liegt auf Platz fünf. Die wichtigsten Käufer sitzen im Nahen Osten und in Asien.
Deutschland exportiert Kriegsgerät auch in Staaten, die gegen die Menschenrechte verstoßen. Kirchen und Opposition reichen die derzeitigen Kontrollregelungen nicht aus.
Dem Wirtschaftsministerium zufolge wurden in der ersten Jahreshälfte Waffenlieferungen im Wert von über 4 Milliarden Euro bewilligt. Die Opposition kritisiert vor allem Lieferungen an Staaten mit katastrophaler Menschenrechtsbilanz. Minister Gabriel verteidigte die Exporte.
Das globale Geschäft mit Rüstungsgütern wächst nach Jahren des Rückgangs wieder deutlich. Die USA bleiben mit Abstand der größte Exporteur. Deutschland exportierte zwischen 2011 und 2015 weniger.
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