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Migration und Integration in Deutschland

Es sei denn, man würde die Lebensverhältnisse der Ausländer in der Bundesrepublik derartig nachhaltig verschlechtern, dass ein Leben am Rande des Existenzminimums in den Herkunftsländern vorteilhafter erschiene.

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“, 1979

Wahl in Thüringen

Juden und Muslime besorgt

Während in den Parteizentralen über Optionen und Konsequenzen nach der Thüringen-Wahl beraten wird, zeigen sich Vertreter von Juden und Muslime besorgt. Extremismusforscher Zick sieht im Wahlausgang Ausdruck einer gesellschaftlichen Polarisierung.

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Thüringen © MiG

Nach der Landtagswahl in Thüringen reagieren der Zentralrat der Juden in Deutschland, Muslime und die Türkische Gemeinde mit Besorgnis auf den hohen Stimmenanteil der AfD. Extremismusforscher Andreas Zick spricht mit Blick auf die Wähler von einem Gefühl der Zweitklassigkeit.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die bisherige rot-rot-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr in Thüringen. Demnach kam die Linke mit Ministerpräsident Bodo Ramelow auf 31,0 Prozent der Stimmen, gefolgt von der AfD mit 23,4 Prozent, der CDU mit 21,8 Prozent sowie der SPD mit 8,2 Prozent. Grüne und FDP schafften es mit 5,2 und 5,0 Prozent knapp in den Thüringer Landtag.

Zentralrat schockiert

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigte sich besorgt über das Wahlergebnis der AfD. Zentralratspräsident Josef Schuster erklärte am Montag in Berlin, gerade in Thüringen gebe es keinen Zweifel an der rechtsnationalen Ausrichtung der Partei, der fast ein Viertel der Thüringer Wähler am Sonntag ihre Stimme gegeben hatten. „Jeder, der am Sonntag die AfD gewählt hat, trägt eine Mitverantwortung dafür, dass das Fundament unserer Demokratie sukzessive untergraben wird“, sagte Schuster.

Viele AfD-Wähler hätten sich „mit billiger rassistischer Stimmungsmache und Abwertung der regierenden Parteien“ einfangen lassen. Schuster sagte weiter: „Es ist jedoch von jedem mündigen Bürger zu erwarten, dass er sich genau anschaut, welche Partei er wählt.“ Die Ausrede der Protestwahl ziehe nicht mehr: „Wer AfD wählt, wählt den Weg in ein antidemokratisches Deutschland. Wer AfD wählt, wählt den Abschied von den Freiheiten unseres demokratischen Rechtsstaats“, betonte Schuster.

Muslime beängstigt

Auch Muslime zeigten sich nach der Wahl in Thüringen besorgt. Der Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Bekir Altaş, sieht Politik und Gesellschaft in der Verantwortung. Es sei beängstigend, dass jeder Vierte eine Partei gewählt habe, die offen islamfeindliche Politik mache.

In einer Erklärung der Türkischen Gemeinde in Deutschland hieß es: „Die Wahlen in Thüringen machen deutlich, dass Rassismus in den neuen Bundesländern mehrheitsfähig geworden ist.“

Zick: AfD-Erfolg Ausdruck von Polarisierung

Nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick ist der Stimmenzuwachs der AfD unter Spitzenkandidat Björn Höcke Ausdruck einer gesellschaftlichen Polarisierung. Daran hätten auch die guten Wirtschaftszahlen und der Rückgang der Zuwanderung nichts geändert. „Es fehlt vielen an Zukunftsaussichten, und Gefühle der Ohnmacht sind stark“, erklärte Zick.

Die Agitation der Partei gegen Eliten und gegen die Migrationsgesellschaft sowie die Suggestion, dass die Wahl ein Widerstandsakt sei, hätten gewirkt, sagte der Bielefelder Wissenschaftler. „Das ständige Bedrohungsszenario von der Zuwanderung wirkt gerade dann, wenn Menschen im Alltag kaum Kontakte haben und Erfahrungen mit den Gruppen aufweisen, gegenüber denen die Vorurteile bestehen“, erläuterte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld. (epd/mig)

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