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Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Sachsen

„Pro Chemnitz“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet

„Pro Chemnitz“ wird seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Organisation rief zu mehreren ausländerfeindlichen Demonstrationen auf und ist nach Angaben des Amtes tief verwurzelt in der rechtsextremistischen Szene.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ als extremistisch ein. Angehörige der Bewegung hätten seit dem Tötungsdelikt Ende August in Chemnitz „erkennbar rechtsextremistische Inhalte verbreitet“, teilte der Sprecher des Verfassungsschutzes, Martin Döring, am Mittwoch in Dresden mit. Dabei hätten sie rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte gerechtfertigt und versucht, diese als legitim darzustellen.

Den Angaben zufolge wird „Pro Chemnitz“ seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde kündigte an, im Rahmen ihres gesetzlich definierten Auftrages künftig über Bestrebungen der Bewegung zu berichten.

Die Hauptprotagonisten der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ seien „selbst tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon langjährig aktiv“, hieß es. Sie unterstützten unter anderem langjährige Holocaustleugner.

Ausländerfeindliche Demos

Am 26. August war es am Rande des Chemnitzer Stadtfestes zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen gekommen, die eskalierte. In der Folge wurde der Deutschkubaner Daniel H. (35) erstochen. Der tödliche Vorfall löste eine Reihe ausländerfeindlicher Proteste in der Stadt aus, die bundesweit für Aufsehen sorgten. Auch „Pro Chemnitz“ organisierte mehrere Demonstrationen.

Mitbegründer der Vereinigung „Pro Chemnitz“ ist der Rechtsanwalt Martin Kohlmann. Er war bereits als Verteidiger im Prozess gegen die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ mit umstrittenen Äußerungen aufgefallen. (epd/mig)

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