MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Seit Jahresbeginn

1.500 illegal Eingereiste im Grenzgebiet gezählt

Bundesinnenminister Seehofer will Flüchtlinge an deutschen Grenzen zurückweisen. Dafür nimmt er einen erbitterten Streit mit Bundeskanzlerin Merkel in Kauf. Wie die Bundespolizei jetzt mitteilt, ist die Zahl illegaler Einreisen überschaubar.

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Grenze zur Bundesrepublik Deutschland © Metro Centric auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Bundespolizei hat zwischen Januar und Mai im bayerisch-österreichischen Grenzgebiet 1.512 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Stationäre Grenzkontrollen in Bayern finden entlang der Bundesautobahnen bei Freilassing, Passau und Rosenheim statt, wie die Bundespolizei in Potsdam dem „Evangelischen Pressedienst“ am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Im Durchschnitt seien pro Monat bei Freilassing 70 illegale Migranten festgestellt worden, bei Passau 122 und bei Rosenheim 111. Die „übrigen grenzüberschreitenden Verkehrswege“ im Freistaat würden „lageangepasst und flexibel“ überwacht, teilte die Bundespolizei weiter mit.

Trotz der überschaubaren Zahlen tobt in der Union seit Tagen ein heftiger Streit über die Frage, ob Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden dürfen oder nicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will genau das, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dagegen.

Seehofer will mit der Zurückweisung noch zwei Wochen warten, bis Merkel beim EU-Gipfel auf europäischer Ebene über die Frage beraten hat. Keine Frist räumte Seehofer dagegen am Montag für Menschen mit Wiedereinreisesperren und Aufenthaltsverboten ein: Diese sollen mit sofortiger Wirkung an den Grenzen zurückgewiesen werden.

Weniger Flüchtlinge

Die Bundespolizei teilte weiter mit, dass sie keine Erhebungen darüber anstelle, wie viele von den 1.500 festgestellten Migranten von Seehofers Plänen betroffen gewesen wären. Genauso wenig erhebe sie statistische Daten zu der Frage, wie viele der festgestellten Personen ein Schutzersuchen äußern – also um Asyl bitten.

Wie die Bundespolizei bereits vergangene Woche mitteilte, ging die Zahl der einreisewilligen Flüchtenden und Migranten „erheblich“ zurück: Im Oktober 2015, mit den meisten Einreisewilligen, seien es 140.000 Flüchtlinge pro Monat gewesen, die über Passau nach Deutschland einreisen wollten, im Januar 2016 noch 23.000 pro Monat. Schon im Jahr 2017 seien nur noch 200 Menschen pro Monat in Passau angekommen, die ohne Papiere einreisen wollten. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...