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Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

Internationale Konferenz

UN-Programm braucht 650 Millionen Dollar für syrische Flüchtlinge

Wiederholt sich die Flüchtlingsmigration von 2015? Damals spielte die mangelnde Versorgung von Menschen in und um Syrien eine treibende Rolle. Jetzt gaben die UN kurz vor der Brüsseler Geberkonferenz einen lauten Warnschuss ab. Geldmangel könne Migration nach Europa zur Folge haben.

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Europäische Union © Eoghan OLionnain @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Vor der am Dienstag in Brüssel beginnenden Syrien-Konferenz appelliert das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen an die Staatengemeinschaft, ausreichend Geld bereitzustellen. Für die Versorgung syrischer Flüchtlinge in ihrer Heimat und den Nachbarländern seien bis Jahresende 650 Millionen Dollar (rund 530 Millionen Euro) nötig, sagte der Leiter des WFP-Regionalbüros in Jordanien, Ralf Südhoff, am Montag in Berlin.

Südhoff warnte, dass sonst eine Situation wie 2014/2015 entstehen könnte. Damals waren zurückgehende Hilfsgelder eine Ursache für eine große Fluchtbewegung nach Europa. Das WFP-Budget für die Region bewegt sich Südhoff zufolge immer am Rande der Pleite, das aktuelle Programm sei noch bis Ende Mai finanziert. „Die Nothilfe muss in dem Umfang weitergehen, damit die Region stabilisiert wird“, sagte der WFP-Regionalleiter.

22 Euro pro Monat und Flüchtling

Ingesamt gibt es in der Region nach UN-Angaben derzeit elf Millionen syrische Flüchtlinge. Sechs Millionen Menschen sind innerhalb von Syrien auf der Flucht, mehr als fünf Millionen Syrer leben in den Nachbarländern.

Bei den erforderlichern 650 Millionen Dollar gehe es „nur um eine Basisversorgung“, betonte WFP-Regionalleiter Südhoff. Pro Kopf erhielten die Flüchtlinge vom WFP monatlich zwischen 25 Euro in Jordanien und etwa 22 Euro im Libanon zum Überleben. Zu den zuverlässigen Geldgebern zählten Deutschland und die USA, andere Länder kämen ihren Verpflichtungen nicht nach.

2017 eines der tödlichsten Jahre

In Brüssel wird am Dienstag und Mittwoch über Hilfen für Flüchtlinge und andere Opfer des Syrien-Krieges beraten. Bei der Konferenz unter Vorsitz von EU und UN kommen ranghohe Vertreter von mehr als 85 Staaten und Organisationen zusammen. Die EU hofft auf Zusagen in derselben Höhe wie bei der ersten Brüsseler Syrien-Konferenz im April 2017. Damals sagte die internationale Gemeinschaft 5,6 Milliarden Euro für 2017 und darüber hinaus 3,5 Milliarden Euro für 2018 bis 2020 zu. Außer um Nahrungsmittel wie beim WFP geht es bei der Hilfskonferenz beispielsweise auch um medizinische Versorgung und Schulbildung.

2017 gilt nach Angaben von Hilfsorganisationen als eines der tödlichsten Jahre seit Beginn des Krieges 2011. 2018 zeichne sich ein ähnlich düsteres Bild ab, hieß es am Montag in einem Aufruf, den unter anderen Care und Save the Children unterzeichneten. Der Bedarf an humanitärer Hilfe werde größer, bisher seien aber nur 20 Prozent der notwendigen Hilfsmaßnahmen innerhalb Syriens finanziert.

Merkel kündigt Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen an

Unterdessen bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Deutschland im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms 10.000 Flüchtlinge aufnehmen will. Vor einem Treffen mit UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi sagte Merkel am Montag in Berlin, Ziel sei es, illegale Migration durch legale Möglichkeiten zu ersetzen. Im Rahmen des von der EU-Kommission aufgelegten Programms sollen mindestens 50.000 schutzbedürftige Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten legal nach Europa geholt werden, zum Beispiel aus Jordanien. Grandi sagte, er hoffe dass andere Länder dem deutschen Beispiel folgten.

In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, in dem sich das Regime von Präsident Baschar al-Assad, Rebellengruppen, islamistische Terrormilizen sowie ausländische Mächte bekämpfen. Hunderttausende Menschen sind seitdem getötet worden. (epd/mig)

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