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[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Weniger Neonazi-Demos

Forscher sieht keinen Grund für Entwarnung

Die Zahl von rechtsextremen Demonstrationen ist im Jahr 2017 deutlich zurückgegangen. Bei 107 Kundgebungen kamen rund 11.000 Teilnehmer zusammen. Nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick ist das kein Grund zur Entwarnung.

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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Der Rückgang rechtsextremer Demonstrationen bedeutet nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick keine Entwarnung. Größere Demonstrationen würden offenbar in rechtsextremen Milieus nicht mehr als angemessene Aktionsform betrachtet, sagte der Wissenschaftler dem „Evangelischen Pressedienst“ in Bielefeld. Rechtsextreme Gruppen seien aber weiterhin ungebrochen aktiv bei Musikkonzerten und im Internet. Außerdem beteiligten sie sich an Demonstrationen gegen die Zuwanderung und vor allem Flüchtlingsunterkünfte.

Nach Beobachtung des Extremismusforschers konzentriert sich die rechtsextreme Szene auf bestimmte Orte. „In Städten wie Cottbus, Wurzen, Bautzen und an vielen anderen Orten in Ost und West ist die rechtsextreme Szene sehr präsent'“, warnte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Gewalt- und Konfliktforschung an der Universität Bielefeld. Zudem gebe es auch Rückzüge der Szene, um sich in kleineren Kadern neu zu formieren.

Rückgang um zwei Drittel

Nach Einschätzung des Wissenschaftlers ist einer der Gründe für die selteneren Demonstrationen eine höhere Aufklärungsquote und stärkere Beobachtung durch Strafverfolgung. Außerdem habe sich die Szene zersplittert und Kleinstparteien ausgegründet, die aber nicht kooperierten, erläuterte Zick. Auch komme die prägende Szene der 1980er Jahre in die Jahre. „Aber der Rückgang sollte nicht allzu entspannen“, sagte er.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Zahl von rechtsextremen Demonstrationen im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um zwei Drittel zurückgegangen. Danach meldeten Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, im Jahr 2016 waren es noch 312 gewesen. Auch die Zahl der Teilnehmer sei im gleichen Zeitraum von 30.000 auf 11.000 gesunken, hieß es in einer Antwort des Ministeriums an die Linkspartei, über die die Funke Mediengruppe am Samstag berichtet hatte. Im Jahr 2015 hatte die Zahl rechtsextremer Demonstrationen sogar noch bei 430 gelegen, mit fast 60.000 Teilnehmern. (epd/mig)

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