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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Ministerpräsidentenkonferenz

Länder-Chefs für Arbeitsmöglichkeiten für geduldete Flüchtlinge

Geduldete Flüchtlingen sollen selbst für ihren Unterhalt sorgen. Darauf einigten sich die Länder-Chefs auf der Ministerpräsidentenkonferenz. Ausreisepflichtige hingegen sollten konsequent abgeschoben werden.

Flüchtlinge ohne sicheren Bleibestatus sollen nach einem Beschluss der Ministerpräsidenten die Möglichkeit bekommen, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen. Geduldete Flüchtlinge sollten „nicht gezwungenermaßen in einem Transfersystem hängenbleiben“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Freitag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Saarbrücken. Dazu gehöre auch das Erlernen der deutschen Sprache. Das Konzept liege in Gänze noch nicht vor, es werde aber auch bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin eine Rolle spielen.

Gleichzeitig betonte Kramp-Karrenbauer die „Notwendigkeit, eine bestehende Ausreisepflicht konsequent umzusetzen“, wo die Situation eindeutig sei. Diejenigen, die Bleiberechte haben, sollten wiederum so schnell wie möglich Bildung und Sprachunterricht erhalten. Dazu sei weitere finanzielle Unterstützung durch die Bundesregierung nötig.

Die Ministerpräsidenten hatten sich am Donnerstag und Freitag in Saarbrücken getroffen. Neben dem Thema Flüchtlinge sprachen die Länderchefs über Medienpolitik und die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist für den 1. Februar 2018 angesetzt. (epd/mig)

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