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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Gedämpfte Hoffnung

Ringen um Syrien-Lösung in Genf

In gespannter Atmosphäre starteten die Gespräche über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. UN-Vermittler de Mistura kam mit Vertretern der Kriegsparteien zusammen. Assad lehnt Konzessionen ab.

Baschar al-Asaad, Asaad, Syrien, Fahne, Flagge
Baschar al-Asaad, Präsident von Syrien, vor Ausbruch des Krieges © jfgornet auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Syriens Regierung lehnt Verhandlungen über eine Absetzung des Präsidenten Baschar al-Assad kategorisch ab. Die Delegation des Machthabers machte laut Diplomaten zum Auftakt der Syrien-Gespräche in Genf am Donnerstag klar, das Assads Position nicht Gegenstand eines Abkommens sein könne.

Die Entfernung Assads aus dem Amt ist Kernforderung der Opposition. Der oppositionelle Dachverband, das Hohe Verhandlungskomitee, macht den Herrscher in Damaskus für den Tod Hunderttausender Menschen und das Flüchtlingselend von Millionen Männern, Frauen und Kindern verantwortlich. Ein politischer Neustart mit Assad sei unmöglich.

Gedämpfte Hoffnungen auf baldige Fortschritte

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura empfing die Delegationen des Assad-Regimes und der Opposition zu getrennten Gesprächen. Für den Abend war eine Sitzung der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe geplant, in der die fünf UN-Vetomächte, die EU, Deutschland und die regionalen Mächte Iran, Saudi-Arabien und Türkei vertreten sind.

Der Sondergesandte hatte schon zu Beginn Hoffnungen auf baldige Fortschritte gedämpft. Es werde keinen schnellen Durchbruch in Genf geben, betonte de Mistura. „Wir haben keine übermäßigen Erwartungen“, sagte er. Die Genfer Runden sollen sich um drei große Themen drehen: die Bildung einer glaubwürdigen Regierung für das Bürgerkriegsland, die Ausarbeitung einer Verfassung und das Abhalten freier und fairer Wahlen.

Waffenruhe in Syrien

De Mistura erklärte, dass die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland bei der Suche nach einer politischen Lösung hilfreich sei. Seit Ende 2016 gilt eine Waffenruhe in Syrien, sie ist allerdings brüchig.

Die UN versuchten schon mehrfach, den seit 2011 andauernden gewaltsamen Konflikt politisch zu lösen. Die letzte Serie von Syrien-Konferenzen unter de Misturas Leitung wurde im April 2016 erfolglos abgebrochen. In Syrien kämpfen Assad, unterstützt von Russland und Iran, sowie Rebellengruppen und Terrormilizen um die Macht. (epd/mig)

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