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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben unsere Behörden über Jahrzehnte in eine Abschottungskultur hineinentwickelt. Man hat gesagt: Haltet uns die Leute vom Hals, die wollen alle nur in unsere Sozialsysteme einwandern. Jetzt müssen wir deutlich machen, dass wir Fachkräfte brauchen, dass wir um sie werben müssen.

Peter Clever, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, April 2013

Wissen

Der jährlich zelebrierte G-7-Gipfel entstand aus einem Kamingespräch

1975 trafen sich erstmals die Staats- und Regierungschefs von sechs großen Industrieländern. Ihre Beschlüsse sind unverbindlich, stellen aber wichtige Weichen für die Weltwirtschaft, der zunehmend maßgebliche Faktor für globale Migrationsbewegungen.

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G-7 2015 in Deutschland © Christian Allinger @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

VONElvira Treffinger

DATUM5. Juni 2015

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RESSORTAktuell, Politik

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Am 7. und 8. Juni treffen sich auf Schloss Elmau in Oberbayern die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen zum G-7-Gipfel. Themen des informellen Treffens hinter verschlossenen Türen sind alljährlich die Weltwirtschaft sowie zentrale Fragen der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Die „Gruppe der Sieben“ will dabei Konsens erreichen.

Die G-7 umfasst die USA, Kanada, Italien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Japan. Sie wird oft als Club der Reichen und Mächtigen kritisiert, der ohne Legitimation die Geschicke der ganzen Welt lenken wolle. Deshalb sind Gegendemonstrationen und strengste Sicherheitsvorkehrungen bei den Gipfeln an der Tagesordnung.

Die G-7-Staaten repräsentieren rund ein Zehntel der Weltbevölkerung und zwei Drittel des globalen Vermögens. Der Anteil ihrer Wirtschaftskraft sinkt angesichts des Aufstiegs von Schwellenländern wie Indien und China. 2014 verfügten die G-7-Länder über 45 Prozent des globalen Produktionspotenzials (gemessen in Kaufkraftparitäten). Sie bestreiten knapp die Hälfte des Welthandels und zahlen drei Viertel der weltweiten Entwicklungshilfe. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind zudem ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates.

Was als Kamingespräch begann, wurde zu einem festen Großereignis der Weltpolitik: 1975 trafen sich wegen der Öl- und Finanzkrise erstmals die Staats- und Regierungschefs von sechs großen Industrieländern im Schloss Rambouillet südwestlich von Paris, noch ohne Kanada und Russland. Die Initiative ging vom damaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) aus. 1976 wurde Kanada aufgenommen.

Russland kam 1998 hinzu (G-8), wurde aber nach der Annexion der Krim 2014 bis auf weiteres ausgeschlossen. Deutschland übernahm deshalb bereits im Juni 2014 den Vorsitz, der für 2015 vorgesehen war. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nun Gastgeberin in Elmau. Jeder Staats- und Regierungschef wird bei dem Gipfel von nur einem persönlichen Beauftragten begleitet, dem sogenannten Sherpa, der nach der Bergwelt benannt ist. Merkels Sherpa ist aktuell ihr wirtschafts- und finanzpolitischer Berater, Lars-Hendrik Röller.

Die G-7 kommen ohne feste Organisation aus. Ihre Beschlüsse sind unverbindlich, stellen aber wichtige Weichen für die Weltwirtschaft und die Weltpolitik. 1999 in Köln wurde ein Schuldenerlass für die ärmsten Länder vereinbart, 2005 im schottischen Gleneagles eine Erhöhung der Entwicklungshilfe.

Auch die Gründung des Globalen Aids-Fonds 2002 ging auf die G-7 zurück. Als Siebener-Runde treffen sich regelmäßig die Finanzminister und Notenbankchefs, aber auch Minister anderer Ressorts. Die EU ist bei den Gipfeln als Beobachter vertreten, als Gäste werden afrikanische Präsidenten eingeladen.

Immer wieder rief der in luxuriöser Umgebung und strenger Abschottung tagende Gipfel heftige Proteste hervor. 2001 wurde in Genua ein Demonstrant von der Polizei erschossen. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof verurteilte Italien inzwischen wegen brutaler Polizeigewalt. Der Gipfel 2005 in Gleneagles wurde von Terroranschlägen in London überschattet. (epd/mig)

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