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Erwerbsquoten der inländischen (43 %) und ausländischen (70,8 %) Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1970.

Friedrich Heckmann, Die Bundesrepublik als Einwanderungsland?, 1981

Deutsche Presse

21.04.2015 – NSU, Asyl, Flüchtlinge, Rassismus, Türkei, Ausländer

Iris Berben: Fremdenfeindlichkeit macht mich wütend; NSU-Ausschuss hört Obleute; Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer; Angst vor der Abschiebung; Innensenator gibt Fehler bei Abschiebung einer Türkin zu; Erneut Schwarzer in den USA von Polizisten getötet

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VONÜmit Küçük

DATUM21. April 2015

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Die Themen des Tages sind:

Der hessische Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord 2006 in Kassel hat eine neue Phase seiner Arbeit begonnen. Erstmals werden in Wiesbaden Vertreter der Untersuchungsausschüsse anderer Parlamente über ihre Ergebnisse berichten.

Vor dem Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschuss sagten Freunde des verbrannten Zeugen Florian H. aus. Anhaltspunkte für Mord soll es nicht geben.

Im NSU-Untersuchungsausschuss sind keine belastbaren Beweise für eine gefährliche, rechtsextreme Organisation namens «Neoschutzstaffel» (NSS) im Raum Heilbronn zutage getreten.

Die Schauspielerin Iris Berben (64) ärgert sich über zunehmende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. «Es macht mich wütend», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Die Debatten, die wir jetzt erleben in Deutschland, erschrecken mich.»

Die Linkspartei bleibt einer umstrittenen Palästina-Tagung fern. Dabei sind die geladenen Gäste gemäßigt. Unproblematisch ist die Konferenz dennoch nicht.

Beim Ministertreffen in Luxemburg herrscht Einigkeit: Europa muss nun wirklich handeln, um weitere Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer zu verhindern. Doch schwierig wird es, wenn es konkret wird.

Am Montag ist auf dem Mittelmeer erneut ein Flüchtlingsschiff in Seenot geraten. EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte EU-Sondergipfel am Donnerstag an.

Ein Asylbewerber aus dem Landkreis Emsland hat sich auf offener Straße mit Benzin übergossen und selbst angezündet. Am Montag sollte er abgeschoben werden.

In der Debatte um eine rechtswidrige Abschiebung einer Türkin hat Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) Versäumnisse der Ausländerbehörde eingeräumt. «Ich stelle fest, dass hier nicht angemessen gehandelt wurde», sagte Henkel am Montag im Innenausschuss.

Weil sie gegen Geld falsche Aufenthaltsbescheinigungen für Ausländer ausgestellt haben soll, steht eine 33 Jahre alte frühere Verwaltungsangestellte der Frankfurter Ausländerbehörde vor dem Amtsgericht.

Thüringen bildet mehr Lehrer für den Deutschunterricht von Flüchtlingskindern aus. Im nächsten Schuljahr würden sich 60 Lehrkräfte aus allen Schularten im Fach Deutsch als Fremdsprache qualifizieren, teilte das Bildungsministerium am Montag in Erfurt mit.

Deutschland soll ein zentrales Migrationsmuseum bekommen. Dies solle nicht nur ein Geschichtsmuseum werden, sondern «ein Museum für Vergangenheit und Zukunft», sagte die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als Schirmherrin des Projekts am Montag in Köln.

Auf den umstrittenen Wahlkampfauftritt folgten für die nun ehemalige Grünen-Politikerin Güçlü ein Parteiausschlussverfahren und der Jobverlust. Die Türkische Gemeinde wählte sie zur Vorsitzenden.

Das Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg soll als Völkermord anerkannt werden. Auf eine entsprechende Formulierung haben sich nun die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung geeinigt.

In den USA ist erneut ein Schwarzer von Polizisten getötet worden. Der 25-jährige Freddie Gray wurde am 12. April bei seiner Festnahme in Baltimore im Bundesstaat Maryland so schwer an der Wirbelsäule verletzt, dass er jetzt starb.

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