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Feindbild Nummer eins

Dortmunder Journalisten im Visier der rechten Szene

Beleidigungen, Rempeleien und Einschüchterungen von Rechten sind Journalisten gewöhnt. In Dortmund ist die Lage schon seit Längerem angeheizt, die Polizei nahezu machtlos – der Status quo für Journalisten, die über Rechtsextremismus schreiben.

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Journalist © rabble.ca @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

„Du linke Sau, wir töten Dich“, sollen die Vermummten gerufen haben, als sie den Journalisten Marcus Arndt am 9. März abends in der Dortmunder Innenstadt angriffen. Sie warfen Pflastersteine, trafen Arndt im Rücken und am Kopf. Nur mit einer gezückten Schreckschusswaffe konnte er die Angreifer abwehren.

Der Fotograf war auf dem Rückweg von einer Neonazi-Kundgebung im Stadtteil Derne, über die er berichtet hatte. Dass er zufällig Opfer des Überfalls wurde, erscheint unwahrscheinlich: Arndt war zuvor mehrfach aus rechten Kreisen bedroht worden – zuletzt Anfang Februar, als anonym über Twitter Todesanzeigen von ihm und vier weiteren Dortmunder Journalisten veröffentlicht wurden.

Zu den Journalisten, die in den Todesanzeigen erwähnt wurden, gehören auch die Freiberufler Felix Huesmann und Sebastian Weiermann. Mit den Anzeigen sollten nicht nur die genannten Journalisten getroffen werden, glaubt Huesmann, der für Medien wie Zeit Online, das Magazin Vice und den Blog Ruhrbarone schreibt. „Gemeint sind alle kritischen Journalisten, die in diesem Umfeld recherchieren.“ Die Rechtsextremisten hätten die Journalisten, die über die Szene in Dortmund schreiben, mittlerweile zum „Feindbild Nummer eins“ erklärt, sagt auch Weiermann, der unter anderem für den Berliner Tagesspiegel und die tageszeitung arbeitet.

Kein neues Problem
Neu ist das Neonazi-Problem der Ruhrgebietsstadt nicht. Die Rechtsextremisten sorgen seit langem bundesweit für Schlagzeilen, etwa als Anhänger der Partei „Die Rechte“ nach ihrem Erfolg der Kommunalwahl im vergangenen Jahr die Wahlparty im Rathaus stürmten. Doch zuletzt waren immer häufiger Journalisten von rechten Übergriffen betroffen. „Wir haben jetzt die Situation, in der wir in immer engerer Taktfolge einen aktionsorientierten Rechtsextremismus erleben“, sagt der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange. Ziel der Drohgebärden sei es, die Menschen einzuschüchtern und öffentlich wahrgenommen zu werden.

Die Taktik der Rechten ist simpel: Sie greifen die aktuelle Welle der Abneigung gegen eine vermeintliche „Lügenpresse“ auf, die auch bei Demonstrationen der islamfeindlichen „Pegida“-Bewegung zu spüren ist. Dass sich die Vorfälle in letzter Zeit häufen, hängt auch mit den zahlreichen Kundgebungen der Rechten in Dortmund zusammen. „Im Zuge von Neueinrichtungen von Flüchtlingsunterkünften sind sie quasi wöchentlich auf der Straße“, berichtet Huesmann.

Regelmäßie Einschüchterungsversuche
Bei den Kundgebungen kommt es regelmäßig zu Beleidigungen, Rempeleien und Einschüchterungsversuchen, wie Huesmann und Weiermann berichten. „Die Einschüchterungen haben natürlich schon vor den Todesanzeigen angefangen, aber haben sich im letzten Dreivierteljahr merklich gesteigert“, sagt Weiermann.

Besonders problematisch werde es, wenn sich Neonazis aus den Kundgebungen herauslösen und abseits der Absperrungen Gegendemonstranten und Journalisten fotografieren und abfilmen. Dafür geben sich regelmäßig Rechtsextreme mit gekauften Presseausweisen als Journalisten aus, die anders als die Presseausweise der Verleger- und Journalistenverbände keinen Nachweis einer journalistischen Tätigkeit voraussetzen.

Polizei: Es wird sich nicht verhindern lassen
Spätestens seit der Todesanzeige widmet sich die Dortmunder Polizei verstärkt der Lage der Journalisten in der Stadt. „Wir sehen es als einen Auftrag der Polizei, Journalisten dabei zu unterstützen, ihre Pressefreiheit und Berichterstattung wahrnehmen zu können“, erklärt Polizeipräsident Lange, räumt aber ein: „Es wird sich nicht verhindern lassen, dass es im öffentlichen Raum zu Bedrohungen und sogar zu Angriffen kommt.“

Die Polizei müsse dafür sorgen, dass solche Vorfälle aufgeklärt werden, und den Rechtsextremen zeigen, dass die derzeitigen Einschüchterungen nicht hingenommen würden, betont Lange. Im Fall des Anfang März angegriffenen Marcus Arndt ermittelt eine Sonderkommission „Rechts“. Der Fotograf steht unter Polizeischutz. (epd/mig)

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