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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Bundestagswahl 2013

Türkischer Schulterschluss für höhere Wahlbeteiligung

Zwei Wochen vor den Bundestagswahlen kamen erstmals 40 Vertreter türkischer Verbände zusammen. Ihr Ziel: Die Wahlbeteiligung türkeistämmiger Wähler in Deutschland erhöhen.

Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahlen kamen zum ersten Mal Vertreter von etwa 40 türkischen Vereinen und Verbänden zusammen. Bei dem Treffen am vergangenen Freitag in Berlin gründeten sie die „Initiative zur Förderung der Wahlbeteiligung“ und verabschiedeten einen 10-Punkte-Forderungskatalog an die Politik.

„Erstmals sind hier so viele Organisationen zusammengekommen, damit wir unter den 5,6 Mio wahlberechtigten Einwanderern auch die 900 000 türkischstämmigen Wähler erreichen können“, sagte Dr. Yaşar Bilgin, Vorsitzender der Türkisch-Deutschen Gesundheitsstiftung. Da bestehe ein nicht zu unterschätzendes Potenzial, das für die Bundestagswahlen von großer Relevanz sei.

Bekir Yılmaz, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde zu Berlin, betonte, dass die Initiative keine bestimmte Partei favorisiert. „Die Wähler sollen sich selbst informieren und eine Meinung bilden. Wir sprechen keine Wahlempfehlungen aus. Uns kommt es allein darauf an, dass wir unser demokratisches Recht wahrnehmen und unsere Stimmen abgeben.“

In der Tat beklagt man sich seit Jahren über die Teilnahmslosigkeit und Desinteresse von türkeistämmigen Wählern. Zwar gibt es keine gesicherten Erkenntnisse, doch gehen Schätzungen davon aus, dass die Wahlbeteiligung deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Dabei haben Parteien schon längst das Potenzial der Einwanderer erkannt und werben gezielt um deren Stimmen – immer öfter mit türkeistämmigen Kandidaten.

Das ist der neuen Initiative aber nicht genug. Nur wenige der türkeistämmigen Politiker würden sich nach ihrer Wahl tatsächlich für die Belange von türkischen Einwanderern einsetzen. In manchen Fällen würden sie sogar gegen deren Interessen arbeiten, beklagten einige Verbandsvertreter. (ak/hs)

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