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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Nordrhein Westfalen

Kabinett billigt Landesgesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Das NRW-Kabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen gebilligt. Schätzungsweise sollen 60 – 80.000 Einwanderer vom Gesetz profitieren, das nach der Sommerpause in die die parlamentarische Beratung gehen soll.

Die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen soll in Nordrhein-Westfalen einfacher werden. Dafür sorgt das vom NRW-Kabinett gebilligte Landesanerkennungsgesetz, dessen Entwurf Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) am Montag in Düsseldorf vorgestellt hat. „Schätzungsweise 60 – 80.000 Einwanderer verfügen in Nordrhein-Westfalen über qualifizierte Berufsabschlüsse, die hierzulande nicht anerkannt sind. Darunter sind Fachkräfte, die dringend gebraucht werden“, so Schneider.

Es sei ein gesellschaftlicher Offenbarungseid und wirtschaftlicher Irrsinn, dass Menschen, die ein Ingenieurdiplom oder andere Qualifikationen erworben hätten, als Hilfskräfte angestellt würden. „Mit unserem Landesanerkennungsgesetz schaffen wir in Nordrhein-Westfalen die Grundlage, um in Zeiten eines wachsenden Fachkräftemangels ausländische Qualifikationen besser nutzen zu können“, so Minister Schneider. Gleichzeitig sie dies auch „Ausdruck unserer Wertschätzung gegenüber den Zugewanderten und ein wichtiger Schritt zur Chancengleichheit.“

Klares, einheitliches, faires Verfahren
Nach dem Anerkennungsgesetz des Bundes, das in erster Linie die Handwerksberufe und die IHK-Berufe betrifft (z.B. Maurer und Industriekaufleute) aber auch Ärzte, sind nun die Länder aufgefordert, auch die Anerkennung landesrechtlich geregelter Berufe, wie z.B. Ingenieure, Architekten oder Erzieher gesetzlich zu regeln. NRW hat jetzt als erstes Flächenland einen Landesgesetzentwurf vorgelegt, der nach der Sommerpause in die parlamentarische Beratung geht. Demnach werden vom Landesanerkennungsgesetz 165 Berufe erfasst. „Durch den Entwurf des Landesanerkennungsgesetzes möchten wir ein klares, einheitliches und faires Verfahren definieren, das zu einer raschen und systematischen Berufsanerkennung führt. Dazu gehört das Versprechen an die Betroffenen, das das Anerkennungsverfahren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen ist“, so der Arbeitsminister.

Neben einem systematischen Anerkennungsverfahren soll in Nordrhein-Westfalen, anders als von der Bundesregierung vorgesehen, auch eine umfassende Beratungsstruktur für die Betroffenen aufgebaut werden, sagte Arbeitsminister Schneider: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Migranten auf dem Weg zum Anerkennungsverfahren nicht alleine zu lassen. Deshalb wollen wir auf kommunaler Ebene ein Beratungsnetzwerk aufbauen“.

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