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Migration und Integration in Deutschland

Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Deutsche Presse

11.01.2012 – Ausländer, Wulff, Neonazi, Rassismus, Türkei, Zwickauer, Roj-TV

Neonazi-Trio bricht Ausländer fast das Genick; Volksverhetzung: Neonazi Martin Wiese angeklagt; Zwickauer Terrorzelle: Zschäpe unerkannt bei Rocker-Prozess; NSU-Mord auch in Berlin? Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden in Sicht; Antworten auf 400 Fragen an Wulff bleiben geheim; Türkei: Ankara klagt Putschisten an

VONÜmit Küçük

DATUM11. Januar 2012

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RESSORTDeutsche Presse

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Die Themen des Tages sind:

Weil er mit einer jungen Frau flirtete, schlugen drei Neonazis einen Ausländer in Berlin-Prenzlauer Berg zusammen. Der 23-Jährige liegt auf der Intensivstation.

Nach dem lebensgefährlichen Angriff auf einen jungen Ausländer in Berlin-Prenzlauer Berg hat der Staatsschutz die Ermittlungen übergenommen.

In Dessau wurden Demonstranten verprügelt, die der lokalen Polizei Rassismus vorwerfen. Der Vorfall zeigt: Unsere Polizisten müssen besser kontrolliert werden.

Gesundheit Alternde Migranten mit Demenz sind eine schnell wachsende Gruppe. Das Pflegesystem ist allerdings kaum auf ihre speziellen Bedürfnisse vorbereitet

Der vorbestrafte Neonazi Martin Wiese ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Dem 35-Jährigen werden zudem Bedrohung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.

Die Terrorverdächtige Beate Zschäpe soll 2011 einen massiv gesicherten Rocker-Prozess im Erfurter Landgericht besucht haben. Dort soll sie einen Anwalt um Hilfe gebeten haben.

Viele Deutschtürken haben das Vertrauen in den deutschen Staat verloren, so eine Umfrage. Die meisten sind über die Nazi-Morde nicht wütend, sondern nur „traurig“.

Die Berliner Polizei überprüft einen ungeklärten Mordfall aus dem Jahr 2000 auf einen Zusammenhang mit den Tötungsdelikten der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“.

Mit den Pannen bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Terroristen wird sich aller Voraussicht nach ein Bundestags-Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Auch das Bundesjustizministerium will sein Handeln während der NS-Zeit aufarbeiten. Juristen begingen nicht nur Rechtsbeugung, sondern auch Mord.

Jede Bundesregierung jeder Couleur lehnte das Gefangenenlager im Namen des Völkerrechts kompromisslos ab. Doch keine von ihnen wollte ehemalige Häftlinge aufnehmen. Sicherheitshalber.

Die Piraten werden politisch mutiger. Für die Bundestagswahl 2013 setzen sie auf „Schwarmintelligenz“, aber nicht auf einen Spitzenkandidaten.

Bundespräsident Wulff will die Antworten seiner Anwälte auf hunderte Anfragen von Journalisten im Zusammenhang mit seiner Kredit-Affäre nun doch nicht veröffentlichen.

Bei Demonstrationen verkleideten sich Ultra-Orthodoxe als KZ-Häftlinge. Als Reaktion darauf könnte in Israel bald die Verwendung von Holocaust-Symbolen bei Protesten per Gesetz verboten sein.

Innenminister Claude Guéant hat 2011 rund 33.000 Ausländer ausgewiesen. Das sollen dieses Jahr noch mehr werden. Zahl der Einbürgerungen deutlich gesunken.

Syrische Sicherheitskräfte hätten nie den Befehl erhalten, auf Bürger zu schießen, behauptet Staatschef Assad. Verantwortlich für die vielen Toten seien „kriminelle Terroristen“. Internationale Medien wollten das Land zerstören.

Weil sein Besuch „Salz in die Wunden der Muslime“ wäre, verlangt eine islamische Hochschule in Indien, Salman Rushdie die geplante Einreise zu verweigern.

Mehr als 30 Jahre nach dem Putsch in der Türkei sollen Ex-Generäle um den früheren Staatspräsidenten Kenan Evren vor Gericht gestellt werden – während der Militärherrschaft waren 350 Menschen zu Tode gekommen.

Weil der kurdische TV-Sender mit der PKK sympathisierte, wurde er nun wegen Terrorunterstützung verurteilt. Seine Lizenz darf der Sender aber behalten.

Die BDP-Abgeordnete Leyla Zana fordert in einem Interview, das Blutvergießen müsse ein Ende haben. Doch die Niederlegung der Waffen wäre für die Kurden kontraproduktiv, meint sie.

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