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Migration und Integration in Deutschland

Die Zerteilung der Arbeit in kurze und ständig zu wiederholende, gleichförmige Handgriffe ermöglicht es, Arbeiter ohne Qualifikation und ohne Kenntnis der deutschen Sprache einzusetzen; die Art der Arbeit erfordert es vielleicht sogar.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Deutsche Presse

25.11.2011 – Migranten, Neonazi, Terror, Ausländerfeidnlich, Kosovo, Türkei

Migranten ist das Arbeitslosengeld egal; Ermittlungen wegen Volksverhetzung wegen T-Shirts; Runder Tisch Islam kämpft gegen Angst; Konsequenz aus Neonazi-Mordserie: SPD-Innenexperte fordert Rücktritt von Innenminister Friedrich; Hinterbliebene wollen Aufklärung statt Entschädigung; Kosovo bleibt unruhig; Türkei: Geschickte Entschuldigung

VONÜmit Küçük

DATUM25. November 2011

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Die Themen des Tages sind:

Der Fall des von der Abschiebung bedrohten türkischen Integrationsfachmannes Hakan Cengiz aus Würzburg wird zur Hängepartie. Es sei unklar, wann die Sache in der Härtefallkommission des Freistaates behandelt wird

Zuwanderer kommen nach Deutschland, um sich in der sozialen Hängematte auszuruhen? Mitnichten. Wissenschaftler haben bewiesen: Migranten wählen ihre Wunschheimat nach anderen Kriterien aus.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Räume eines Internetversands durchsucht, der T-Shirts mit rechtsextremen und ausländerfeindlichen Motiven angeboten hat.

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney will gegen eine wachsende Angst vor dem Islam in Deutschland vorgehen. „Die Islamophobie ist gestiegen“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Stuttgart nach dem ersten Treffen des Runden Tisches Islam.

Die Islam-Studien bleiben reine Wissenschaft: zwar sind sie gut an andere Disziplinen angebunden, aber um für die Arbeit in der Moschee werden sie nicht anerkannt. Auch an den Schulen gibt es derzeit nur wenige Versuche.

Bundespräsident Wulff hat die Angehörigen der Mordopfer von Neonazis im Schloss Bellevue empfangen. Doch mit den 10.000 Euro Entschädigung sind diese nicht zufrieden.

Angespannte Atmosphäre und scharfe Attacken. Die Landtagsdebatte um den rechten Terror und die Morde von Neonazis war hitzig. Die Opposition greift die Staatsregierung massiv an und die CSU protestiert wütend mit Zwischenrufen wie: „Geh doch heim!“

Nach Informationen des Tagesspiegels konnte ein Mitglied des NSU, Uwe Mundlos, über eine sächsische Meldebehörde an einen falschen Reisepass herankommen. Die Meldebehörde habe auf der Basis eines ebenfalls gefälschten Personalausweises einen so genannten legalen illegalen Reisepass ausgestellt, hieß es aus Sicherheitskreisen.

Nach der Neonazi-Mordserie hat der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen seines Umgangs mit dem rechtsextremistischen Terror zum Rücktritt aufgefordert.

Ein weiterer mutmaßlicher Neonazi-Terrorist ist in Brandenburg festgenommen worden. Er wird beschuldigt, in zwei Fällen den „Nationalsozialistischen Untergrund“ unterstützt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Zur Aufklärung von Pannen im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich eine Expertenkommission einberufen.

In Brandenburg nimmt die GSG 9 André E. fest – weitere Verdächtige dürften folgen. Sein Bruder legt sich derweil mit der Presse an.

Bundespräsident Christian Wulff hat eine zentrale Gedenkfeier für die zehn Opfer der Zwickauer Neonazi-Zelle angekündigt. Die Zeremonie soll im Februar stattfinden. Am Abend davor war Wulff im Schloss Bellevue mit Angehörigen der Opfer zusammengekommen.

Der Bund soll den Unis dauerhaft unter die Arme greifen, findet die SPD. Für jeden Absolventen sollen Hochschulen belohnt und neue Studienplätze geschaffen werden.

Geheime Senatorenliste im Abgeordnetenhaus aufgetaucht. Klaus Wowereit bekommt bei seiner Wiederwahl zwei Stimmen weniger, als seine Koalition Sitze hat.

In der Plagiatsaffäre hatte die CSU ihrem Verteidigungsminister Guttenberg bis zum Schluss den Rücken gestärkt. Nun jedoch scheint die Parteispitze wenig erbaut über dessen Rückkehrabsichten.

Eine neue Studie bescheinigt Österreich Fortschritte bei der Integration in den Arbeitsmarkt, aber die zentrale Zuständigkeit fehlt. Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) verspricht Abhilfe.

Wieder ist es an der serbisch-kosovarischen Grenze zu Zusammenstößen zwischen der KFOR und serbischen Demonstranten gekommen. 21 Soldaten der Nato-geführten Schutztruppe wurden dabei verletzt, zwei davon schwer.

Der türkische Premier setzt seine innen- und außenpolitischen Gegner unter Druck. Türkischer Regierungschef zielt jedoch vor allem auf die Oppositionspartei CHP. Erstmals hat sich ein türkischer Ministerpräsident für ein Massaker an Kurden entschuldigt.

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