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Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Neujahrsklausur

Die SPD muss bunter und vielfältiger werden

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner gestrigen Jahresauftaktklausur im Arbeitsprogramm für 2010 verabschiedet. Darin wurde unter anderem beschlossen, die SPD „bunter und vielfältiger“ zu machen. Die SPD habe in Sachen Integration „Erneuerungsbedarf“. Dabei gehe es nicht nur um Toleranz sondern um die „Schaffung einer Kultur der Anerkennung.“

DATUM19. Januar 2010

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RESSORTPolitik

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„Integration ist eine wichtige politische Querschnittsaufgabe. Es geht darum, auf Basis unserer Verfassung, unserer Grundrechte und unter Mitwirkung aller in Deutschland lebenden Menschen einen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren, eine gemeinsame Grundlage zu schaffen, die niemanden ausschließt und allen die Möglichkeit eines sozialen Aufstiegs ermöglicht,“ heißt es unter dem Titel Zukunftswerkstatt „Integration“, dessen Leitung Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland, Kenan Kolat übernommen haben. Die Voraussetzung dafür müsse mehr sein als „nur geübte“ Toleranz im Sinne von Dulden. Es gehe um die „Schaffung einer Kultur der Anerkennung.“

Der Kitt einer Gesellschaft sei der soziale Zusammenhalt und die Integration aller in dieser Gesellschaft. Ob die soziale Gesellschaft, ob Integration gelingt, entscheide sich vor Ort – in den Städten und Gemeinden. Und dort gelte es auch anzusetzen, das Gespräch zu suchen.

SPD hat Erneuerungsbedarf
Auch die SPD selbst habe in Sachen „Integration“ einen Erneuerungsbedarf. „Sie ist nicht bunt, nicht vielfältig genug. Die gesellschaftliche Lebensrealität spiegelt sich nicht in unserer Partei, erst Recht nicht auf Führungsebene, wieder“, so die Sozialdemokraten.

Aufgabe werde es daher zum einen sein, ein alle politische Ebenen übergreifendes Konzept von Integrationspolitik zu entwickeln. Hier werde unter anderem angeknüpft an den Arbeitsergebnissen der Kommission „Metropolen / Große Städte“. Zum anderen würden Vorschläge entwickelt und umgesetzt, um „Integration“ auch in der Arbeit der SPD Realität werden zu lassen.

Die SPD weiter: „Darüber hinaus gehört zum Thema Integration auch die Frage, wer in diesem Land leben darf. Wir werden nicht nur über das Asylrecht, Bleiberechtsregelungen sondern auch über die Situation illegal lebender Menschen eine selbstkritische Diskussion führen und um Verbesserungen ringen.“

Mehr Zuwanderer auch in die CDU
Auch der CDU-Bundesvorstand verständigte sich am 14. und 15. Januar 2010 zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung zu einer Öffnung der CDU. Einstimmig wurde unter anderem festgelegt, mehr Zuwanderer in die Reihen der CDU zu holen und gleiche Chancen für alle zu ermöglichen.

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