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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Europawahl 2009

SPD ruft zur Entschlossenheit auf

Franz Müntefering hat die SPD nach dem enttäuschenden Wahlergebnis bei der Europawahl 2009 auf einen engagierten und harten Kampf für die Bundestagswahl eingeschworen. Auch Martin Schulz rief dazu auf, für den 27. September entschlossen alle Kräfte zu mobilisieren.

DATUM8. Juni 2009

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RESSORTPolitik

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Indiz für die Probleme, die eigenen Wähler an die Urne zu bringen, ist die niedrige Wahlbeteiligung, die ersten Ergebnissen zufolge mit rund 42 Prozent noch unter dem Wert von 2004 lag. Franz Müntefering räumte nach den ersten Hochrechnungen, nach denen sich die SPD mit rund 21.4 Prozent gegenüber dem Ergebnis vor fünf Jahren nicht verbessern konnte, eine unzureichende Mobilisierung ein. Obwohl die CDU deutliche Verluste hinnehmen musste, nannte er das Ergebnis „enttäuschend“.

Europawahl fehlt personelle Konfrontation
Die SPD habe es trotz eines engagierten Wahlkampfs nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD-Vorsitzende. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. „Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation“, so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf. Insbesondere die „Jungen Teams“ hätten „gekämpft wie die Löwen“.

Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament, kündigte Schulz an, werde auch in den nächsten Jahren weiter die Interessen der Menschen schützen – den Casino-Kapitalismus begrenzen und sich für soziale regeln in Europa stark machen.

Sowohl Müntefering als auch Schulz kündigten einen entschlossenen und harten Bundestagswahlkampf an, bei dem alle Kräfte mobilisiert würden. „Wir gehen unseren Weg“, sagte der SPD-Vorsitzende, die Lösungsansätze für Deutschland seien das Soziale und das Demokratische. Frank-Walter Steinmeier gebe die richtigen Antworten für eine gute Zukunft in Deutschland. „Wir kämpfen für die Bundestagswahl“, sagte Müntefering und forderte: „Macht alle mit dabei!“

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