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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Berliner Volksentscheid

Pro Reli gescheitert

Der Volksentscheid zur Einführung eines Wahlpflichtfachs Religion/Ethik in Berlin ist gescheitert. Bereits nach Auszählung von rund 45 Prozent der Stimmbezirke gegen 16.00 Uhr zeichnete sich die Niederlage ab, weil gemessen an der niedrigen Wahlbeteiligung zu viele Nein-Stimmen abgegeben wurden. Gegen 20.00 Uhr kam dann das endgültige Aus für Pro Reli.

Knapp 30 Prozent der 2,45 Millionen Stimmberechtigten haben am Volksentscheid teilgenommen, von denen wiederum lediglich 48,4 Prozent für Pro Reli stimmten. Für einen Erfolg der Initiative hätten aber 25 Prozent aller Stimmberechtigten für Pro Reli stimmen müssen. Das wären 611.422 Wahlberechtigte gewesen.

Damit bleibt es beim bisherigen Berliner Modell. Seit 2006 gibt es in Berlin von der 7. bis zur 10. Klasse einen verpflichtenden Ethikunterricht. Religion kann als freiwilliges Zusatzangebot gewählt werden. Diese Regelung war als Reaktion auf den Ehrenmord an der Deutsch-Türkin Hatun Sürücü im Jahr 2005 eingeführt worden.

SPD, Linke und Grüne, die Gegner Pro Relis dürften sich über den Ausgang des Volksentscheids freuen. Sie hielten es in einer multikulturellen Stadt wie Berlin für unverzichtbar, dass die Schüler gemeinsam über Werte wie Toleranz, Respekt und Verantwortung sowie über Gewalt, Religionen und Kulturen diskutieren.

Die Verlierer des Volksentscheids sind hingegen die Kirchen, die CDU und die FDP. Kurz vor der Abstimmung hatte sogar Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel persönlich für Pro Reli geworben. Die Pro Reli Unterstützer sahen im derzeitigen Berliner Modell eine Benachteiligung des Religionsunterrichts.

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