Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Hitlergruß-Challenge
08.04.2024
Bundesländer verzeichnen gegenüber 2022 einen massiven Anstieg extremistischer Vorfälle an Schulen - Verdreifachung in Hessen und Brandenburg. Sorgen bereiten Challenges in sozialen Medien zum Zeigen des Hintergrußes. Ein weiteres Problem: Die Zahlen aus den Ländern sind lückenhaft.
Alles auf eine Karte
08.04.2024
Statt Bargeld sollen Asylbewerber künftig Bezahlkarten erhalten, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Doch die Konzepte dafür unterscheiden sich deutschlandweit zum Teil erheblich. In einigen Kommunen werden solche Karten bereits getestet.
Von Michael GrauNordrhein-Westfalen
08.04.2024
Seit 2017 gab es bei der NRW-Polizei 388 Hinweise auf extremistische Einstellungen. In fast jedem zweiten Fall habe sich der Verdacht nicht erhärtet, 17 Rechtsextreme seien in den vergangenen vier Jahren aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Innenminister Reul beklagt lasche Gesetze.
Niedersachsen
07.04.2024
Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg ermittelt der Staatsschutz. Die Stadtgesellschaft solidarisiert sich mit der Gemeinde – auch aus der Bundespolitik kommen zahlreiche Reaktionen. Wuppertaler Moschee wartet weiter auf Aufklärung.
23 Angriffe auf Flüchtlinge
07.04.2024
Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ fordert die Linke mehr Tempo. Mehr als 1.000 von ihnen hatten Anfang des vergangenen Jahres noch eine Waffenerlaubnis. Nicht selten werden die Waffen gegen Geflüchtete eingesetzt.
Acht Polizeischüsse
04.04.2024
Mit acht Polizeischüssen aus nächster Nähe wurde der aus Gambia stammende Lamin Touray getötet. Der Flüchtlingsrat fordert mit Verweis auf Widersprüche des Polizeiberichts lückenlose Aufklärung. Erneut hätten People of Color die Polizei um Hilfe gebeten und den Tod gefunden. Ein Internet-Video zeigt den Polizeieinsatz.
„Kampfgruppe Adolf Hitler“
04.04.2024
Eigentlich ist die rechtsextremistische Gruppe „Combat 18“ seit Jahren verboten. Die Bundesanwaltschaft erhebt nun Anklage gegen vier Männer, die den Verein dennoch weiterbetrieben haben sollen. Sie hätten Aufnahmeprüfungen für neue Mitglieder abgehalten.
Länderumfrage
04.04.2024
Rechtsextremismus gibt es auch in den Sicherheitsbehörden. Eine aktuelle Recherche zeigt, mindestens 400 Polizeibeamte stehen im Verdacht. Ausgegangen werden muss von einer viel höheren Dunkelziffer.
Klagen gegen „Schikane“
04.04.2024
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hatte im Wahlkampf versprochen, die Migration massiv einzudämmen. Doch Maßnahmen gegen Schiffe von zivilen Seenotrettern werden von Gerichten immer öfter als rechtswidrig einkassiert.
Von Almut SiefertWaffenbehörden prüfen AfD-Mitglieder
04.04.2024
Ein mutmaßlicher Rechtsextremist, der NPD-Veranstaltungen besucht, darf seinen Waffenschein behalten. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen entscheiden. In Sachsen-Anhalt prüft die Waffenbehörde AfD-Mitglieder.