Rückkehrpläne für ukrainische Geflüchtete vereinbart

Die EU-Staaten haben sich auf Pläne zur Rückkehr von in die Staatengemeinschaft geflüchteten Ukrainern geeinigt, wenn die Situation es zulässt. Geflüchtete sollen den Empfehlungen nach in ihre Heimat zur Erkundung reisen können, ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus verlieren, heißt es in einer Mitteilung der EU-Staaten. Auch freiwillige Rückkehrprogramme, etwa mit finanziellen Anreizen, sollen demnach angeboten werden.

Die Solidarität der EU mit der Ukraine bleibe unerschütterlich, sagte der dänische Minister für Einwanderung und Integration, Kaare Dybvad Bek. Gleichzeitig sei es nur logisch, sich auf den Tag vorzubereiten, an dem es für die Ukrainer möglich sei, in ihr Land zurückzukehren und dort beim Wiederaufbau zu helfen. Dänemark hat derzeit den Vorsitz der EU-Länder inne.

Erkundungsreisen Thema auch in Deutschland

EU-Länder sollen aber auch Möglichkeiten zur Integration in die Staatengemeinschaft schaffen. Die Empfehlungen sehen vor, Ukrainern auch längerfristige Aufenthaltstitel anzubieten, wenn sie in Arbeit oder Ausbildung sind oder familiäre Gründe anführen können. Die Empfehlungen sind für die Nationalstaaten nicht rechtlich bindend.

Zum Vergleich: Für syrische Geflüchtete gilt in Deutschland eine deutlich strengere Praxis. Die frühere Bundesregierung hatte zwar ebenfalls über Erkundungsreisen diskutiert, die neue schwarz-rote Bundesregierung lehnt dies jedoch ab. Wer als syrischer Schutzberechtigter in seine Heimat reist, riskiert den Verlust des Asylstatus.

Schutzstatus für Ukrainer läuft noch bis 2027

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges sind nach Angaben der Kommission über 4,3 Millionen Menschen aus der Ukraine in die EU geflohen. Deutschland hat mit über 1,2 Millionen die meisten Geflüchteten aufgenommen.

Viele geflüchtete Ukrainer können in der EU arbeiten und erhalten Sozialleistungen und medizinische Versorgung, ohne Asyl beantragen zu müssen. Diesen Schutzstatus hatten die EU-Staaten vor etwa zwei Monaten bis März 2027 verlängert. (dpa/mig) Aktuell Politik