Warnung vor Migrationsbewegung durch Iran-Krieg

Die Chefin der UN-Organisation für Migration (IOM), Amy Pope, hält ein Umdenken in der Migrationspolitik angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Zahl an Krisen für unvermeidlich. „Insgesamt wird die Welt im Wettbewerb immer härter werden und die klügsten Länder sind diejenigen, die das erkennen und Strukturen schaffen, damit Menschen sich auf sichere und legale Weise bewegen können“, sagte Pope im Interview der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Alternde Gesellschaften bräuchten die besten Talente der Welt, um konkurrenzfähig zu bleiben. Dafür müsse Migration als Instrument begriffen werden und der Fokus nicht bloß auf irregulärer Migration an den Grenzen liegen. Die US-Amerikanerin betonte, die klügsten Köpfe könnten sich aussuchen, wohin sie gingen. „Sie treffen ihre Entscheidungen danach, wie offen ein Land ist, danach, ob Migration stark politisiert ist, danach, ob sie glauben, dass sie dort ihren Lebensunterhalt verdienen können“, sagte Pope. Die demografischen Veränderungen und der Druck durch Vertreibungen erforderten ein Umdenken.

Pope zu Kürzungen: Millionen Menschen ohne Hilfe

Die Chefin der UN-Organisation für Migration musste zuletzt wegen Geldmangels radikal sparen. Auslöser war ein Rückgang der finanziellen Unterstützung durch die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen, insbesondere das Einfrieren der US-Beiträge unter der Regierung von Präsident Donald Trump.

Ihre Organisation versuche nun herauszufinden, wie man mehr mit weniger Kosten erreichen könne. Pope räumte aber ein: „Letztendlich steht außer Frage, dass Millionen von Menschen nicht die Hilfe erhalten werden, die sie benötigen.“ Der Bedarf steige angesichts eskalierender Konflikte, zunehmender Klimakatastrophen und den Kürzungen in der Entwicklungshilfe rapide an.

Warnung vor Migrationskrise durch Iran-Krieg

Wegen des Iran-Kriegs warnt Pope Europa vor einer Migrationskrise, die sich binnen Tagen entwickeln könnte. „Schauen Sie sich das Beispiel der Ukraine an, wo innerhalb weniger Tage Millionen von Menschen die Grenze überquert haben“, so Pope. Bei Konflikten nicht weit entfernt von Europa sei es entscheidend, die Migrationsbewegungen der Menschen genau zu beobachten. „Wir sehen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben werden. Wir beobachten, ob und wann diese Vertreibung auf andere Länder übergreifen wird“, sagte die US-Amerikanerin.

„Was wir in der Vergangenheit bei Angriffen im Iran beobachtet haben, ist, dass sie zunächst die großen Städte verlassen und zu Familienangehörigen gehen.“ Entscheidend sei, ob der Konflikt andauere, sich ausweite und dabei auch zivile Infrastruktur getroffen werde. „Das sind einige der Auslöser, von denen wir erwarten, dass sie zu mehr Migrationsbewegungen führen werden“, sagte sie.

Die IOM-Chefin rät dazu, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten. „Es ist unglaublich wichtig, mit der Ausarbeitung von Notfallplänen zu beginnen“, betonte Pope. Zunächst müsse geplant werden, welche Unterstützung Nachbarländer wie die Türkei bei den Aufnahmen von ersten Flüchtlingen bräuchten.

Türkei hält Grenzen dicht

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“ gesagt, man sehe derzeit keine zusätzlichen Fluchtbewegungen aus dem Iran in Richtung Deutschland. Auch EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hatte am Montag mitgeteilt, dass die EU-Kommission keine größeren Bewegungen an den Außengrenzen Irans beobachte.

Menschenrechtlern zufolge liegt das aber nicht daran, dass es keinen Fluchtgrund gebe, sondern vielmehr daran, dass die Türkei seinen Grenzen dichthält. Brunner sagte dem Boulevardblatt „Bild“ mit Blick auf Gespräche mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan: „Der hat versichert, dass er die Grenzen zugemacht hat in Richtung Iran. Und dass er auf der anderen Seite auch dazu steht, dass wir eine gute Kooperation haben zwischen der Europäischen Union und der Türkei.“ Beide Seiten seien interessiert, diese Kooperation beizubehalten und sogar noch zu intensivieren, sagte der EU-Kommissar weiter. (dpa/mig) Aktuell Ausland