Rassistische Rufe bei Polizei-Feier: „Ausländer raus“

Die Polizei ermittelt wegen möglicher volksverhetzender Rufe bei einer Feier an der Fachhochschule Polizei in Aschersleben in Sachsen-Anhalt. Ein Zeuge habe angegeben, dass bei einer privaten Veranstaltung einer Polizeigewerkschaft am 18. September während des Liedes „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino rassistische Parolen gerufen worden seien, teilte die Polizei mit. Zuvor hatte das Boulevardblatt „Bild“ berichtet.

Die Ermittlungen führt der Zentrale Kriminaldienst der Polizeiinspektion Magdeburg. Bislang identifizierten die Ermittler jedoch keine konkreten Tatverdächtigen. „Im Rahmen der bisher durchgeführten Ermittlungen, zu denen unter anderem mehrere zeugenschaftliche Vernehmungen gehören, konnte bislang kein konkreter Tatverdacht gegen einen oder mehrere Personen erhoben werden.“ Vorliegendes und bereits ausgewertetes Videomaterial erbrachte ebenfalls keinen konkreten Tatverdacht, wie es weiter hieß. Die Ermittlungen dauerten an.

Kritiker beklagen seit Jahren, dass Ermittlungen gegen Polizeibeamte wiederum von Polizeibeamten geführt würden. Dabei sei Bereitschaft, Augen zuzudrücken oder schlampig zu ermitteln, sehr groß. Tatsächlich werden Polizisten nur in ganz seltenen Ausnahmefällen angeklagt, geschweige denn verurteilt. Kritiker fordern unabhängige Stellen, die bei Vorwürfen gegen die Polizei die Ermittlungen führen.

Linke fordert Aufarbeitung

Die Linke in Sachsen-Anhalt fordert zu der polizeilichen auch eine politische Aufarbeitung. „Rufe wie ‚Ausländer raus‘ müssen konsequent geahndet werden“, sagte Fraktionsvorsitzende Eva von Angern. Polizisten, die durch rechtsextremes Handeln auffielen, müssten zwingend aus dem Staatsdienst entfernt werden, sollten sich diese Vorwürfe bestätigen. Es brauche ein demokratisches Grundverständnis bei jedem Polizisten. Demokratieverständnis und Toleranz müssten in der Ausbildung neuer Polizisten stärker thematisiert werden.

Im Zusammenhang mit dem Lied „L’amour toujours“ gibt es immer wieder Schlagzeilen, weil wiederholt Menschen dazu rassistische Parolen gebrüllt hatten. Für Aufsehen hatte etwa ein entsprechendes Video vom Pfingstsamstag 2024 aus einem Club auf Sylt gesorgt. Auch in Sachsen-Anhalt ist es nicht der erste derartige Fall. (dpa/mig) Aktuell Panorama