"Tabubruch"

Erste große Sammelabschiebung aus Deutschland seit Corona

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie ist wieder ein großer Sammel-Abschiebeflug vom Flughafen Frankfurt am Main gestartet. Flüchtlingsorganisationen kritisierten den Abschiebeflug als „Tabubruch“, Innenminister Seehofer begrüßte ihn.

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist am Dienstag wieder ein großer Sammel-Abschiebeflug vom Flughafen Frankfurt am Main gestartet. An Bord der Maschine nach Islamabad in Pakistan seien 19 pakistanische Staatsangehörige gewesen, die vor allem aus Bayern und Baden-Württemberg abgeschoben wurden. Dies bestätigte die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen der „Süddeutschen Zeitung“ in München laut Vorabmeldung. Sicherheitspersonal habe die Pakistaner begleitet. Das Flugzeug kam bereits aus Griechenland und hatte von dort zehn weitere pakistanische Staatsangehörige an Bord, die ebenfalls abgeschoben wurden.

Flüchtlingsorganisationen kritisierten den Abschiebeflug als „Tabubruch“, wie es hieß. Deutschland könne die Gesundheit der Abzuschiebenden nicht garantieren und gefährde mit den Flügen auch die begleitenden Polizisten sowie das Flugpersonal, sagte Stephan Reichel von der bayerischen kirchlichen Flüchtlingsorganisation Matteo. Auch die Bundestags-Grünen nannten die Aktion „unverantwortlich“: Es sei in der Corona-Pandemie menschenrechtlich geboten, bundesweit alle Abschiebungen auszusetzen.

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Seehofer begrüßt Abschiebung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hingegen begrüßte, dass die Bundesländer die Ausreisepflicht auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen durchsetzten. Der Bund unterstütze die Länder bei diesem Vorhaben. Das Bundesinnenministerium dringe bei den Herkunftsstaaten darauf, die Rückführungen bald wiederaufzunehmen.

Deutschland hat Abschiebungen ins außereuropäische Ausland laut Mitteilung nie offiziell ausgesetzt. Faktisch waren sie zuletzt jedoch vielfach unmöglich, da aufgrund der Pandemie viele Länder ihre Grenzen geschlossen hatten und kaum Flugzeuge flogen. Von Januar bis Mai gab es dadurch nach Angaben des Innenministeriums insgesamt 5.022 Rückführungen und damit weniger als halb so viele wie im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor. (epd/mig)