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06.11.2013 – Woods, EU Beitritt Türkei, Erdoğan, König Harald, Gül, Israel

Die Themen des Tages sind: Gül empfängt König Harald; Erdoğan bereist Nordeuropa; Ein neue EU-Beitrittskapitel-Öffnung; In den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei öffnet EU neues Kapitel; Egemen Bağiş und Stefan Füle: EU-Beitritt der Türkei rückt ein Stück näher; „Der Mavi Marmara Vorfall war ein Fehler“

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül empfängt König Harald
Der Staatspräsident Abdullah Gül und seine Gattin haben zu Ehren von König Harald 5. und Königin Sonja ein Empfangsessen im Präsidentenpalast gegeben. Zum ersten Mal seit den Anfängen der diplomatischen Beziehungen in 1926 zwischen Norwegen und der Türkei wurde auf Präsidenten Ebene ein Besuch abgestattet. Gül bezeichnete diesen Schritt als „ein Wendepunkt in der blühenden Beziehung“.

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Erdoğan bereist Nordeuropa
Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist seine Nordeuropareise angetreten. Besuchen wird Erdoğan zusammen mit seiner Gattin und in Begleitung einer großen Unternehmer-Delegation Finnland, Schweden und Polen. Die ersten offiziellen Gespräche unter anderem mit dem finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö und dem Parlamentschef Eero Heinaluoma werden heute in Helsinki geführt. Außerdem wird Erdoğan die Erfinder des Angry Birds Spiels Rovio Entertainment besuchen. Noch am gleichen Abend wird Erdoğan nach Schweden fliegen.

Ein neue EU-Beitrittskapitel-Öffnung
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte bereits anlässlich der Vorstellung des aktuellen EU-Fortschrittsberichts Mitte Oktober, dass die Europäische Union ihr Engagement in den Gesprächen mit der Türkei verstärken müsse. Es geht nun seit Dienstag tatsächlich weiter. Der dreijährige Stillstand zwischen der EU und der Türkei ist seit diesem Dienstag vorbei. Mit der offiziellen Öffnung von Kapitel 22 zur Regionalpolitik sollen sich beide Parteien wieder zueinander hinbewegen. In Deutschland wird Kritik an diesem Schritt laut, während aus der Türkei positive Stimmen herüber schwappen.

Den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurde im Zuge einer Regierungskonferenz in Brüssel neuer Schwung verliehen. Das nun offiziell geöffnete Kapitel 22 behandelt eine der wichtigsten EU-Themen überhaupt, die Unterstützung der Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

EU-Minister Egemen Bağış, Entwicklungsminister Cevdet Yılmaz, EU-Währungskommissar Olli Rehn, EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sowie der Litauische Außenminister Linas Linkevicius waren dabei mit. Noch einmal drei Jahre will die Türkei nicht warten müssen.

Das türkische Außenministerium würdigt die Öffnung des neuen Kapitels als einen „wichtigen ersten Schritt“ in der Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen in einer an diesem Dienstag veröffentlichten Erklärung. Die EU-Mitgliedsstaaten würden endlich die Blockade einiger Kapitel aus politischen Gründen aufgeben. Deswegen kamen positive Töne auch aus Ankara. Präsident Abdullah Gül wertete den heutigen Dienstag ebenfalls als „wichtigen“ Schritt nach langer Zeit. Das Ziel des Landes sei es, die Beitrittsgespräche vollständig zum Abschluss zu bringen. „Die Türkei wird weiter entschlossen auf dem Weg der EU-Mitgliedschaft gehen“ so Gül. „Lassen sie mich deutlich machen, die Türkei ist und bleibt ein wichtiger Partner für die EU“, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Am 7. Und 8. November wird Stefan Füle Ankara und Istanbul besuchen.

In den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei öffnet EU neues Kapitel
Bis heute kritisierte Ankara indes die EU wegen ihrer Haltung zu Ägypten und Syrien. Schon hat die Europäische Union am Dienstag nach monatelanger Unterbrechung die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder aufgenommen.

Die Unterhändler von Türkei und EU in Brüssel äußerten sich nun optimistisch über die Erfolgsaussichten der anstehenden Gespräche über Regionalpolitik: „Dies ist ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU“, sagte der türkische Chefunterhändler Egemen Bağış. „Wir öffnen nach einer Unterbrechung von 40 Monaten ein neues Kapitel. Das ist von großer symbolischer Bedeutung.“ Die Gelegenheit nutzte Bağış aber zugleich für Kritik an der EU. Viele Türken könnten nicht verstehen, dass sich die EU nicht deutlicher gegen die „Vergewaltigung“ der Demokratie in Ägypten ausspreche.

Zwar wurden die Fortschritte im türkischen Justizwesen ebenso wie der Friedensprozess mit den Kurden im Südosten des Landes im von der EU-Kommission Mitte Oktober vorgelegten Bericht gelobt. Bei den Verhandlungen zwischen Türkei und EU werden wie bei jedem Beitrittskandidaten verschiedene Themenkomplexe abgearbeitet.

Es gibt schließlich vielleicht noch diese Woche einen ersten Erfolg zu feiern. Um über Visa-Erleichterungen für den Schengen-Raum zu verhandeln, reist Füle am Donnerstag in die Türkei, „Sehr nahe“, sei eine Einigung, sagte Bağış. Im Gegenzug will die Türkei schärfer gegen illegale Flüchtlinge vorgehen. Auch ein Abkommen über die Rückübernahme „illegaler Flüchtlinge“ wird angestrebt. „Es passieren gute Sachen“, befand Bağış.

Egemen Bağiş und Stefan Füle: EU-Beitritt der Türkei rückt ein Stück näher
Nach den Jahren sind die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union gestartet. Das Thema lag EU-Beitritt der Türkei erstmalig seit Juni 2010 wieder auf dem Tisch

In die Verhandlungen zwischen Ankara und Brüssel brachte das Schwung über eine Visa-Liberalisierung für Türken. „Das ist ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei“, sagte Bağış. Die Verhandlungspartner seien der Unterzeichnung eines Abkommens über die Rückübernahme illegaler Einwanderer sehr nahegekommen. Die Türkei wollte sich bisher nur unter bestimmten Bedingungen zur Rückübernahme illegaler Einwanderer verpflichten. Stets hatte EU-Kommissar Füle betont, dass solche Zusicherungen nur vom EU-Ministerrat gegeben werden könnten.

Darüber sagte EU-Minister Bağış: Diese „Erweiterungsmüdigkeit“ der EU-Länder ziehe auch eine „Verhandlungsmüdigkeit“ in der Türkei nach sich. „Ich bin aber überzeugt, dass dies zu einem Ende kommen wird, weil Europa die Türkei genau so sehr braucht wie die Türkei Europa.“ Möglichst rasch die Verhandlungskapitel über Grundrechte, Justiz und Rechtsstaatlichkeit zu eröffnen, plädierte auch Füle dafür.

„Der Mavi Marmara Vorfall war ein Fehler“
Der israelische Geheimdienstchef des Militärs Amod Yadlin der bei dem Angriff in 2010 auf den Schiff Mavi Marmara im Dienst war, brach nun sein Schweigen. „Der Angriff war ein großer Fehler. Beide Seiten hatten Fehler gemacht. Ich wünschte es hätte nie passiert.“ Auf die Frage ob er wieder auf gleicher Weiser reagieren würde sagte Yadlin „Durch neue Erfahrungen lernen Menschen dazu. Mit meinen Erfahrungen würde ich so einen Vorfall nicht nochmal zulassen.“

Erste unterirdische Moschee der Welt inspiriert von Höhle von Hira
Erste unterirdische Moschee der Welt inspiriert von Höhle von Hira. Man muss sich auf einiges einlassen können, um die Sancaklar Moschee im Istanbuler Distrikt Büyükçekmece zu erreichen. Der heilige Ort verlangt dem Gläubigen eine Reise sieben Meter unter die Erde ab. Dafür wird er mit einer außergewöhnlichen Atmosphäre und Architektur belohnt. Diese Moschee wurde von dem namhaften Architekten Emre Arolat konzipiert und soll auf ihren 1.200 Quadratmeter Platz für 650 Gläubige bieten.

Man soll es wissen, dass die Sancaklar Moschee keine gewöhnliche Moschee ist. Seine Pracht versteckt vor dem Sonnenlicht. Es geht tief hinunter in einen schlichten. Dieser sei aus einem tiefen architektonischen Verständnis über die Geschichte des Islam entstanden. So sei das Projekt von der Höhle von Hira inspiriert worden.

Ein Schlag verbindet zwei Kontinente
Der weltweit berühmte Tennisspieler Tiger Woods kam vor den Turkish Airlines Open in Antalya nach Istanbul. Auf der Bosporus Brücke die Asien und Europa verbindet schwenkte der Tennisspieler mehrmals den Schläger und machte symbolische Schläge von Europa nach Asien und lies sich fotografieren. Nach dem Event flog Woods nach Antalya.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erster Arbeitstag mit EU nach drei Jahren
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „erster Arbeitstag mit EU nach drei Jahren“, in den EU-Beitrittsverhandlungen sei gestern das Kapitel „Regionalpolitik“ offiziell eröffnet worden. Dem Blatt zufolge sei nach der Konferenz der Regierungen über das neue Verhandlungskapitel sei EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle vor die Presse getreten und habe betont, die EU müsse zur Öffnung von neuen Verhandlungskapitel rasch die erforderlichen Schritte unternehmen. Das Außenminister hingegen habe die Öffnung des neuen Verhandlungskapitels und die derzeitige Position begrüßt. Die Türkei erwarte nun, dass die Blockade auf den Kapiteln, die aus politischen Motiven verhindert würden, so bald wie möglich aufgehoben und alle Verhandlungskapitel geöffnet werden, habe das Außenministerium schriftlich erklärt.

Hebt die Visumspflicht auf
Habertürk bringt unter der Schlagzeile „hebt die Visumspflicht auf“ Details aus dem Entwurf des Berichts über die Zollunion-Bewertung, den die Europäische Union von der Weltbank angefordert habe. Dem Blatt zufolge sei in dem Anschnitt über Visum betont worden, die Europäische Kommission müsse der Türkei unverzüglich einen Fahrplan für eine Visumfreiheit vorlegen. Die These, wonach es bei der Aufhebung der Visumspflicht einen Zuwanderungsandrang aus der Türkei in die EU geben werde, habe ihre Gültigkeit verloren. In dem Bericht heiße es, jedes Jahr steige die Zahl der Türken, die aus Deutschland in die Türkei auswandern, um einen Arbeitsplatz zu finden. Zudem würden immer mehr europäische Professionelle Arbeit in der Türkei suchen.

Die Zahl der ausländischen Stipendiaten erreicht 5.000
Aus Zaman erfahren wir unter der Schlagzeile „die Zahl der ausländischen Stipendiaten erreicht 5.000“, die Zahl der ausländischen Studenten, die in der Türkei studieren wollen, steige von Tag zu Tag. Ein Grund für die ständig steigende Zahl seien die Stipendien der Türkei. In diesem Jahr habe es sogar aus den USA, Israel und Armenien Anträge für Stipendien gegeben. Aus 150 Ländern hätten mehr als 140.000 Studenten per Internet das entsprechende Formular für ein Stipendium ausgefüllt. 56.000 hätten die erforderlichen Kriterien erfüllt und seien im System registriert worden. Nach der akademischen Bewertung und einer mündlichen Prüfung seien etwa 4.000 ausländische Studenten in verschiedene Universitäten aufgenommen worden.

Ein Schlag hat zwei Kontinente verein
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „ein Schlag hat zwei Kontinente vereint“, d,e Nummer ein im Golf, Tiger Woods habe im Vorfeld des Turkish Airlines Open 2013 Turniers in Antalya zwischen dem 7. Und 10. November seinen Golfschläger auf der Bosporus-Brücke geschwungen, die Asien und Europa verbinden würde. Woods sei mit einem Privatjet auf dem Istanbuler Sabiha Gökcen Flughafen gelandet und mit einem Hubschrauber zur anatolischen Seite der Bosporus-Brücke geflogen. Auf der Brücke habe Tiger Woods etwa 10 Golfbälle geschlagen und sei dann nach Antalya weitergereist.