Integrationsdebatte

Integration? Nein danke!

Es gibt Worte, die verlieren schon aufgrund ihrer übermäßigen Nutzung ihren Glanz. Sie werden farblos und inhaltsleer, können gar das Gegenteil von ihrer ursprünglichen Bedeutung ausdrücken. Integration wird mehr und mehr zu solch einem Wort.

So darf man sich nicht wundern, wenn sich eine Plattform gegen den Gebrauch dieses Wortes wendet. „Unter dem Begriff „Integration“ wird Entrechtung, Ausgrenzung und Anpassung gefördert“, kritisiert die Initiative „Integration? Nein danke!“. „Erst GLEICHE RECHTE und CHANCEN werden eine Grundlage schaffen, ohne Vorbehalte und Belehrungen in Vielfalt und Wechselwirkung zusammen und selbstbestimmt leben zu können. Solidarität und Offenheit statt Feindbilder!“ heißt es kämpferisch auf der Webseite der Plattform.

Nicht wenig hat sich die Plattform vorgenommen:
• Abschaffung aller Migrant_innen und Flüchtlinge betreffende Entrechtungsgesetze
• Abschaffung aller Sanktionsmaßnahmen (z.B. Aufenthaltsentzug bei geringem Einkommen)
• Umfangreiche Angebote (z.B. Sprachkurse) auf freiwilliger Basis
• Gleiche Chancen bei Bildung, Arbeit und Wohnen
• Nichtrassistische Berichterstattung und kritische Medienöffentlichkeit
• Keine Verdrängung aus den Stadtteilen
• Partizipationsmöglichkeiten in allen Bereichen, v.a. auf politischer Ebene (z.B. Wahlrecht)
• Konsequente Bestrafung von hetzerischen und rassistischen Äußerungen und Handlungen

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Besonders gegen den mittlerweile obligatorischen Gebrauch des Begriffs „Integration“ spricht sich die Plattform kritisch aus. „Der Begriff ‚Integration‘ hört sich harmlos gar positiv an, aber dahinter verbirgt sich eine systematische Politik der Ausgrenzung. Unter Androhung von Repressalien sollen sich die integrieren, die eh schon zu den Entrechteten gehören.“ Dabei richten die Plattformmitglieder ihren Blick nicht nur auf die Situation von Migranten. Auch in anderen Lebensbereichen wird der Begriff und das Verständnis dahinter kritisiert: „So sollen sich z.B. Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen zu den miserabelsten Bedingungen in den Arbeitsmarkt ‚integrieren‘.“

MigrantInnen werden einerseits als unerwünscht und noch dazu als willkommene Sündenböcke dargestellt; andererseits werden sie dazu verpflichtet, zugeschriebene und vermeintliche „Defizite“ selbst auszuräumen, so die Initiative. Während man so tue, als fördere man die MigrantInnen in ihrem eigenen Interesse bei der Eingliederung in die Gesellschaft, erreiche die deutsche Migrationspolitik das Gegenteil. „Erst bei genauem Hinschauen werden die wahren Absichten und Effekte der ‚Integrationspolitik‘ deutlich. Selbst ein vorbehaltloses Aufeinanderzugehen auf gleicher Augenhöhe, das unter ungerechten Verhältnissen eh nicht die Lösung sein kann, war und ist nicht das Ziel der Integrationspolitik.“

Mit zahlreichen Veranstaltungen und Diskussionen will die Initiative auf diese Diskrepanzen aufmerksam machen. Weitere Informationen und Veranstaltungstipps kann man auf der Webseite der Plattform finden.