MiGAZIN

Deutsche Presse

11.05.2011 – Migranten, Burka, Friedrich, Stasi, Guttenberg, Türkei

Schwarz-grünes Bündnis gegen Burkas; Innenminister Friedrich hält Salafisten für verfassungsfeindlich; Eine FDP, zwei Vorsitzende; Razzia bei „Hells Angels“; Guttenberg-Affäre; Demjanjuk-Prozess; Frankreich will Ferienhaus-Steuer für Ausländer; Türkei plant Internet-Filter-Software

Die Themen des Tages sind:

Die gebürtige Türkin Muhterem Aras ist der heimliche Star der Grünen im Ländle. Erst mit 12 Jahren kam sie nach Deutschland aus einem Dorf, in dem es weder Strom noch fließend Wasser gab.

Die Grünen wollen islamische Ganzkörperschleier im öffentlichen Dienst in Niedersachsen per Gesetz verbieten. Das fordert auch CDU-Innenminister Schünemann.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert Aussteigerprogramme für Jugendliche, die sich aus der Salafistenszene lösen wollen.

Die Universität Heidelberg verlangt von der FDP-Spitzenpolitikerin Silvana Koch-Mehrin eine schriftliche Erklärung zu den Plagiatsvorwürfen. Ihr könnte sogar die Entziehung des Doktortitels drohen.

Zwischen dem Vorsitzenden des Beirats der Stasi-Behörde, Richard Schröder und Leiter Roland Jahn gibt es Streit. Es geht um die Mitarbeiter mit Geheimdienstvergangenheit.

Die Polizei hat mehrere Mitglieder des Motorradclubs Hells Angels festgenommen. Bei den Einsätzen waren 270 Beamte im Einsatz.

Im Demjanjuk-Prozess setzt die Verteidigung ihr Plädoyer fort. Sie zweifelt daran, dass die Anklage in Deutschland überhaupt zulässig ist – und glaubt, dass es gleich mehrere Demjanjuks gegeben hat.

Der Abschlussbericht der Universität Bayreuth über Guttenbergs Doktorarbeit, wird am Mittwoch offiziell vorgestellt. Bereits im Vorfeld ist bekannt geworden, dass die Kommission davon ausgeht, dass Karl-Theodor zu Guttenberg in seiner Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht hat.

Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR ruft Nato und EU zu verstärkter Hilfe für Bootsflüchtlinge auf.

Die französische Regierung plant eine Sonderabgabe für Ferienhäuser, die Ausländern gehören. Aber auch bestimmte Franzosen sollen zahlen.

Die Söhne von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden machen US-Präsident Barack Obama persönlich für den Tod ihres Vaters verantwortlich.

Die türkische Behörde für Informationstechnologie (BTK) plant nach Informationen von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ein verpflichtendes Filtersystem für die türkische Zivilgesellschaft, das künftig den Zugang zum Internet beschränken soll.

Massenverhaftungen von Oppositionellen überschatten den Wahlkampf zu den türkischen Parlamentswahlen am 12. Juni. So hat die Polizei bei Razzien in der Nacht zum Dienstag in Istanbul 34 linke Aktivisten festgenommen.

Integration und Migration

Deutschland

Razzia bei „Hells Angels“

Guttenberg-Affäre

Demjanjuk-Prozess

Ausland

Türkei